KfW-Kommunalpanel 2019

Das KfW-Kommunalpanel gibt inzwischen seit zehn Jahren Auskunft über die finanz- und investitionspolitische Situation der Kommunen. Das Wissen um den Zustand des öffentlichen Kapitalstocks von Landkreisen, Städten und Gemeinden - beispielsweise in Form von Straßen, Brücken oder Schulen - erfüllt zwei wichtige Funktionen: Zum einen wird mit der Offenlegung von Investitionsschwerpunkten und Investitionsrückständen ein Beitrag zur Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit geleistet. Zum anderen stellt das Wissen um die Investitionstätigkeit und Finanzierungsbedingungen der Kommunen in Deutschland eine Voraussetzung für politische und administrative Planungsprozesse dar. Der adäquate Einsatz begrenzter Haushaltsmittel kann eigentlich nur gelingen, wenn Kenntnisse über die mittel- und langfristig unabweisbaren Bedarfe aufgebaut und kontinuierlich gepflegt werden. Dies gilt umso mehr, da viele Infrastrukturen der öffentlichen Hand vor einer tiefgreifenden transformativen Neuausrichtung stehen, wie die Schlagworte Verkehrs- oder Energiewende beispielhaft verdeutlichen. Nicht ohne Grund wird darum aus Wissenschaft und Politik der Ruf wieder lauter, die kommunalen Investitionen strukturell und dauerhaft stärker zu forcieren.

Die vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) seit 2009 im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführte Studie basiert auf einer jährlichen Befragung der Kämmereien von Landkreisen, Städten und Gemeinden mit mindestens 2.000 Einwohnern. Hatte das KfW-Kommunalpanel in den Anfangsjahren noch das Ziel, den Investitionsrückstand in seiner Höhe genauer zu beziffern, fokussieren die Analysen mittlerweile verstärkt die Ursachen, Wechselwirkungen und regionalen Ausprägungen kommunaler Investitionsdefizite. Im Vordergrund steht somit weniger die Frage, ob überhaupt Investitionsrückstände bestehen, sondern vielmehr wo welche Rückstände vorliegen sowie wie sich Investitionshemmnisse politisch gezielter adressieren lassen.