Digitale Transformation: Rechtliche Fragen zur Smart City

Das Projekt beleuchtet aktuelle rechtliche Fragen der digitalen Transformation der Kommunen („Smart City“). Hierzu untersucht es Gesetze, vor allem das Gemeindewirtschafts- und das Vergaberecht, Vertragsregelungen sowie gute Beispiele. Am Ende entwickelt es für die Kommunen Handlungsempfehlungen und Lösungen.

Hintergrund des Projektes ist die im Juni 2017 veröffentlichte "Smart City Charta". Diese stellt Potenziale und Risiken der städtischen Digitalisierung dar und entwickelt Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige digitale Transformation der Kommunen. In der Charta wird eine Überprüfung des regulatorischen Rahmens empfohlen. Mögliche Hemmnisse sollten daher identifiziert und Lösungswege aufgezeigt werden.