Was ist eigentlich ... Planspiel?
Bei einem Planspiel handelt es sich um eine Methode bei der ein bestimmter Vorgang in einem realitätsnahen Umfeld simuliert wird. Im Bereich der Gesetzesfolgenabschätzung dienen Planspiele der Vorbereitung und Verbesserung von Gesetzentwürfen. Im Städtebaurecht wird dieses Instrument bereits seit vielen Jahren genutzt. Bei einem Planspiel kommt der Entwurf einer Rechtsvorschrift in einem wirklichkeitsnahen Testfeld so zur Anwendung, als ob die geplanten Normen schon in Kraft wären. Es handelt sich um ein Testverfahren mit einem experimentellen Charakter. Die Planspiel-Teilnehmenden testen beispielsweise neue Festsetzungsmöglichkeiten in einem Bebauungsplan und bewerten die Auswirkungen der Neuregelung.
„Planspiele können durch ihren starken Praxisbezug einen sinnvollen Beitrag für eine bessere Gesetzgebung leisten.“
Ziel ist es, die Qualität von Normen zu erhöhen und ein mögliches Regelungserfordernis darzulegen. Praktikabilität und Vollzugseignung einer Vorschrift werden unter unmittelbarer Einbeziehung von Normadressat*innen überprüft. Dabei werden aktuelle oder fiktive Vorgänge und Verfahren aus der Verwaltungspraxis herangezogen und die Auswirkungen der geplanten Neuregelungen anhand von Praxisbeispielen verdeutlicht. Die Planspiel-Teilnehmenden sollen mögliche Probleme bei der Anwendung darlegen und Empfehlungen für das Gesetzgebungsverfahren geben. Diese Empfehlungen setzen auf ein laufendes Gesetzgebungsverfahren auf, weswegen man auch von einer begleitenden Gesetzesfolgenabschätzung spricht. Planspiele können durch ihren starken Praxisbezug einen sinnvollen Beitrag für eine bessere Gesetzgebung leisten. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) setzt seit vielen Jahren erfolgreich Planspiele bei der Vorbereitung von Novellen des Baugesetzbuchs (BauGB) ein.
Vorabveröffentlichung aus: Difu-Magazin Berichte 4/2024