Was ist eigentlich ... Föderalismus?

Föderalismus – von lateinisch „foedus“: der Vertrag, der Bund – ist ein Strukturprinzip, das ganz abstrakt eine Einheit aus gleichberechtigten autonomen Teileinheiten beschreibt. Überträgt man dieses Prinzip auf staatliche Strukturen, wird von Bundesstaaten gesprochen. Diese werden durch einen vertragsförmigen Zusammenschluss von Teilstaaten konstituiert. Der für die Bundesrepublik einschlägige Vertrag ist das Grundgesetz, das in Art. 20 Abs. 1 GG bestimmt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Neben Art. 1 GG ist nur noch Art. 20 GG durch die sogenannte „Ewigkeitsklausel“ des Grundgesetzes geschützt. Danach gilt: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig“ (Art. 79 Abs. 3 GG).

„Das föderale Prinzip setzt auf die Gestaltungsfähigkeit kleiner Einheiten. Lösungen vor Ort werden gerade auch in Krisensituationen benötigt.“

In der Bundesrepublik verfügen damit Bund und Länder jeweils über Staatsqualität – also eigene Zuständigkeitsbereiche und entsprechende Finanzierungsquellen. Die Kommunen bilden dabei eine eigene Verwaltungsebene, sind aber verfassungsrechtlich Teil der Länder (Art. 28 Abs. 2 GG). Föderalstaatliche Systeme weisen eine eigene Dynamik auf, da sie mit der Gesetzgebung faktisch tagtäglich mit der Neujustierung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern befasst sind. Ausdruck dieser Dynamik in der Bundesrepublik ist der Zugewinn an politischer Bedeutung und Selbstbewusstsein der Kommunen, der spätestens seit der Flüchtlingssituation 2015 zu beobachten ist und sich nun auch in der Corona-Pandemie zeigt. Das föderale Prinzip erfreut sich auch international einer wachsenden Beliebtheit. Inzwischen werden weltweit über 30 Föderalstaaten gezählt, die immerhin 40 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen.

aus: Difu-Magazin Berichte 4/2020.