Steigende Investitionen und hohe Investitionsrückstände in Kommunen
Bereits im zehnten Jahr in Folge hat das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe seine Kommunalbefragung zur Investitionstätigkeit und den Finanzierungsbedingungen der Landkreise, Städte und Gemeinden durchgeführt. Die diesjährigen Ergebnisse ermutigen: Die geplanten Investitionsausgaben 2018 stiegen laut Kämmereien auf rund 34,7 Mrd. EUR und werden 2019 wohl auf ca. 35,8 Mrd. EUR weiter anwachsen. Investitionsschwerpunkte bleiben vor allem die Straßen mit rd. 25 Prozent der gesamten Investitionen sowie die Schulen mit rd. 21 Prozent. Allerdings können nicht alle Investitionsausgaben wie geplant realisiert werden. Tatsächlich fallen die voraussichtlich verausgabten Investitionen 2018 rund ein Drittel niedriger aus als geplant. Gründe für diese Diskrepanz sind vor allem Kapazitätsengpässe der Verwaltungen und der Bauwirtschaft.
Obwohl sich nicht alle Investitionsprojekte innerhalb des Haushaltsjahrs realisieren lassen, bewerten die befragten Kämmereien ihren ungedeckten Investitionsbedarf optimistischer. Dadurch sinkt der wahrgenommene Investitionsrückstand in der Summe auf rund 138,4 Mrd. EUR und erreicht in etwa wieder das Niveau des Jahres 2015. Weiterhin sind die größten Investitionsrückstände in den Bereichen "Schule" mit rund 42,8 Mrd. EUR, "Straßen" mit rund 36,1 Mrd. EUR sowie den "Verwaltungsgebäuden" mit rund 14 Mrd. EUR zu verzeichnen. Prominente Themen wie beispielsweise "Wohnen" weisen zwar auch eine prozentuale Zunahme auf, erreichen jedoch nicht die Größenordnungen vieler anderer Bereiche. Dies ist den differierenden Auslagerungsgraden der Kommunen geschuldet. Denn viele Aufgabenbereiche werden nicht mehr in den Kernverwaltungen wahrgenommen, sondern wurden in kommunale oder private Unternehmen ausgelagert.
In der aktuellen Panelbefragung deutet sich ein Wendepunkt an: Waren die Erwartungen zur künftigen Entwicklung der Finanzsituation in den Vorjahren stets besser als bei den jeweils vorangegangenen Befragungen, so ist in diesem Jahr ein deutlicher "Stimmungsknick" zu erkennen. Insofern bleibt abzuwarten, ob sich diese Erwartungen erfüllen werden – zumal die Kommunen gleichzeitig, trotz gestiegener konjunktureller Risiken, für die meisten Aufgabenbereiche von einem weiteren Abbau des Investitionsrückstands in den nächsten Jahren ausgehen. Obwohl das Befragungsjahr 2018 für die meisten Kommunen von einer guten Haushaltslage bestimmt war, lebt nach wie vor rund ein Viertel der Bevölkerung Deutschlands in Städten, die nur unter Haushaltssicherungsmaßnahmen wirtschaften können.