Standortfaktoren identifizieren und zur fiskalischen Steuerung nutzen
Betrachtet man die unterschiedlichen Regionen in der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich, so zeigt sich, dass die finanzielle Entwicklung von großen Ungleichheiten geprägt ist. Aber welche standortpolitischen Maßnahmen sind geeignet, um Untergleichheiten in der Finanzkraft abzubauen bzw. zumindest nicht weiter zu vergrößern? Dieser Frage ging das Difu in Kooperation mit der Gesellschaft für angewandte Kommunalforschung (GEFAK) im Auftrag des Bundesfinanzministeriums in einer kürzlich abgeschlossenen Studie nach.
Die Ergebnisse: Anhand einer Analyse von zehn Best-Practice-Regionen zeigt sich, inwieweit verschiedene Faktoren zur Verbesserung der regionalwirtschaftlichen und damit zur fiskalischen Entwicklung der ausgewählten Landkreise beigetragen haben, Beispiele hierfür sind
- vorteilhafte naturräumliche Bedingungen, wie die geografische, topographische, siedlungsstrukturelle Lage,
- positive überregionale Rahmenbedingungen, wie die Verkehrsanbindung, eine positive Arbeitsmarktentwicklung, die Nähe zu Hochschul- und Forschungseinrichtungen,
- Maßnahmen zur Steigerung der regionalen Standortqualität durch zielgerichtete Projekte der Wirtschaftsförderung oder interkommunale Kooperationen.
Die Studie zeigt, dass sich zwischen einzelnen Standortfaktoren und der fiskalischen Entwicklung in Landkreisen kaum eindeutige Zusammenhänge erkennen lassen. Die Wechselwirkungen der Standortfaktoren in den untersuchten Regionen lassen kaum allgemein übertragbare Ableitungen zur Verbesserung der fiskalischen Entwicklung zu. Jedoch konnten mit Hilfe einer Sensitivitätsanalyse Hinweise zum Einfluss und zur politischen Steuerbarkeit von Standortfaktoren abgeleitet werden. Auf diese Weise wurde ermittelt, welche Standortfaktoren einen starken Einfluss auf andere Faktoren ausüben und deshalb auch mit Blick auf ihre politische Steuerbarkeit für eine positive fiskalische Entwicklung besonders berücksichtigt werden sollten: Dazu zählen vor allem die Verkehrsinfrastrukturausstattung sowie eine aktive und wirtschaftsfreundliche Politik und Verwaltung. Als weitere "starke Standortfaktoren" gelten die Verfügbarkeit von (hochqualifizierten) Arbeitskräften, Investitionen (z. B. in technische und soziale Infrastrukturen), die Förderung wissensintensiver Unternehmen ("Wissensökonomie"), Netzwerke und Kooperationen, die Attraktivität der Region sowie regionale Kooperationen. Da die letztgenannten Faktoren stärker "risikobehaftet", also auch stärker vom Einfluss anderer Standortfaktoren abhängig sind, müssen bei der Wahl von Steuerungsinstrumenten weitere regionalspezifische Einflussfaktoren berücksichtigt werden. Zu solchen "Entwicklungshebeln" zählen die Nutzung von Fördermitteln, die Bildung von Clustern sowie die Bildungsinfrastruktur. Eine positive fiskalische Entwicklung basiert meist auf einem regional variierenden Zusammenspiel verschiedener Standortfaktoren und den jeweils gegebenen Rahmenbedingungen. Strategien und Maßnahmen für Kommunen und Landkreise sollten deshalb immer den regionalspezifischen Kontext berücksichtigen. Für die identifizierten Handlungsfelder Finanz- und Fördermittelpolitik, Standort- und Infrastrukturpolitik zeigt die online abrufbare Studie Handlungsbeispiele auf.