Nachhaltigkeit hat hohe Priorität in der Lokalpolitik

Der Monitor Nachhaltige Kommune hat das Ziel, Kommunen dabei zu unterstützen, ein systematisches und wirkungsorientiertes Nachhaltigkeitsmanagement vor Ort umzusetzen. In einer Pilotphase wurde von 2015-2016 ein erster Indikatorenkatalog zur Messung der nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene erstellt. Dieser wird zurzeit mit dem Schwerpunkt SDG-Indikatoren für ein Monitoring der Umsetzung der Agenda 2030 auf kommunaler Ebene vom Difu gemeinsam mit folgenden Partnern weiterentwickelt: Kommunale Spitzenverbände, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) und Bertelsmann Stiftung. Der derzeitige Arbeitsstand wurde im Bericht Monitor Nachhaltige Kommune 2017 veröffentlicht.

Monitor Nachhaltige Kommune

Graik: SDG

Ein wichtiges Element des aktuellen Monitors sind Befragungen zum Stand der nachhaltigen Entwicklung in deutschen Kommunen aus Sicht unterschiedlicher Akteursgruppen. Diesmal lag der Fokus beim Thema Kommunalpolitik. So befragte das Difu im Herbst 2017 online die Fraktionsvorsitzenden der Stadt- und Gemeinderäte aller Städte und Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern sowie der Kreistage aller (Land-)Kreise. Die Kernergebnisse von insgesamt 937 Befragten in Kürze zeigen:

• Nachhaltige Entwicklung nennen die Räte von rund zwei Dritteln der befragten Kommunen als wichtiges Thema – das gilt für Kommunen aus ost- und westdeutschen Bundesländern, für verschieden große Städte und Gemeinden und für Kreise gleichermaßen. In den einzelnen Fraktionen wird das Thema vergleichsweise häufiger diskutiert und als insgesamt wichtiger
  
  eingeschätzt als in den Räten insgesamt.
• Der Bekanntheitsgrad von übergreifenden Nachhaltigkeitsstrategien (Agenda 2030 der Vereinten Nationen, Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie) ist unter Kommunalpolitikern aus größeren Städten höher, aber insgesamt ausbaufähig. Globale Verantwortung als ein wichtiger Aspekt einer nachhaltigen Entwicklung ist in den deutschen Kommunalräten ebenfalls noch kaum angekommen.
• Im Hinblick auf die Rollen, die die Kommunalpolitik im lokalen Transformationsprozess einnehmen kann, sehen es die meisten Fraktionsvorsitzenden vor allem als ihre Aufgabe an, Nachhaltigkeitskriterien bei Ratsbeschlüssen zu berücksichtigen. Die Erarbeitung strategischer Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung wird vorrangig als eine gemeinsame Aufgabe von Kommunalpolitik, -verwaltung und weiteren Interessensgruppen verstanden. Für die Schwerpunktsetzung auf bestimmte Themen und Handlungsfelder nachhaltiger Entwicklung in den einzelnen Fraktionen gilt, dass sie sich in Abhängigkeit von Kommunaltyp und Kommunalgröße, der regionalen Lage und der Parteizugehörigkeit stark unterscheiden. Insgesamt sind jedoch Bildung, Mobilität und Wohnen die Top-Themen in den Fraktionen, während Sicherheit, Armut und Eine-Welt-Engagement kaum als wichtige Handlungsfelder nachhaltiger Entwicklung eingeordnet werden.
• Die Nutzung von Instrumenten eines systematischen Nachhaltigkeitsmanagements in der Kommune ist bei einer deutlichen Mehrheit der befragten Kommunalpolitiker noch kein Thema – allerdings bewerten diejenigen, deren Kommune solche Instrumente bereits eingeführt hat, diese mehrheitlich als hilfreich für ihre Ratsarbeit.
• In der Digitalisierung sehen rund zwei Drittel der Befragten eine Chance für die kommunale nachhaltige Entwicklung – was insbesondere auf die Digitalisierung von Verwaltung und Ratsarbeit zutrifft, aber auch auf andere Handlungsfelder wie Arbeit und Beschäftigung, Wirtschaftsstruktur, Mobilität und Bildung.