Call for Cities: Kommunale Investitionsplanung in Szenarien

Viele Kommunen in Deutschland haben Schwierigkeiten mit der Erreichung des Haushaltsausgleichs. Dies zeigt, dass die gesetzlich verankerten Instrumente der einjährigen Haushalts- sowie der fünfjährigen mittelfristigen Finanzplanung keine hinreichenden Steuerungsinstrumente mehr darstellen. Gerade im Bereich der Investitionstätigkeit, die einen wesentlichen Teil der kommunalen Daseinsvorsorge bestimmt, ist eine langfristige Planung notwendig. Das Difu möchte Kommunen bei dieser Aufgabe unterstützen. Im Rahmen einer Gemeinschaftsstudie mit interessierten Kommunen plant das Institut, ein digitales Steuerungsinstrumentarium zu entwickeln, um die langfristigen Wirkungen von Investitionen datengestützt und evidenzbasiert abzuschätzen und haushälterisch abzubilden.

Für die Studie ist eine Bearbeitungszeit von 15 Monaten vorgesehen. Der Start des Projekts ist für den Beginn des dritten Quartals 2023 geplant und erfolgt in Form eines gemeinsamen Workshops.

Bei Rückfragen zum ausführlichen Projektangebot melden Sie sich gerne bei:

Dr. Henrik Scheller

Deutsches Institut für Urbanistik

Forschungsbereich Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen

Team Wirtschaft, Finanzen und Nachhaltigkeitsindikatorik

Tel.: +49 30 39001- 295

E-Mail: scheller [at] difu [dot] de

Methodik:

Mit Hilfe der Szenariotechnik, will die Studie – basierend auf der Berücksichtigung langfristiger Trends – Auswirkungen potenzieller Investitionsentscheidungen für die kommunale Haushaltsplanung identifizieren. Zu diesem Zweck werden zu erwartende Veränderungen zentraler Haushaltskennziffern modelliert. Letztere werden in einem Instrument („Dashboard“) zusammengefasst, so dass bei Änderung einzelner Einflussvariablen Aussagen über die Veränderung von steuerungsrelevanten Größen – wie etwa dem Anlagevermögen, der Abschreibungen, des Aufwandsdeckungsgrads, der Entwicklung des Schuldenstandes etc. – getroffen werden können. So sind beispielsweise die Dynamik des demografischen Wandels und deren potenzielle Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen bisher unzureichend in den Regelungen und Instrumenten zum kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen abgebildet. Dies ist insofern problematisch, als dass Faktoren wie die demografische Entwicklung wesentlichen Einfluss auf die Investitionstätigkeit der Kommunen haben. Die Erneuerung von Schulgebäuden in alternden Kommunen erscheint beispielsweise weniger bedeutsam als in Städten und Gemeinden mit einem hohen Anteil an Jugendlichen und Kindern. Stattdessen müssten Kommunen in diesem Fall ihre Investitionstätigkeit an die Altersstrukturen anpassen, z. B. durch die Herstellung von Barrierefreiheit. Das Instrument der Szenariotechnik kann dazu beitragen, die Auswirkungen verschiedener Investitionsalternativen darzustellen. Gerade vor dem Hintergrund aktuell anstehender Herausforderungen sollte für die kommunalen Haushalte zukünftig ein Prognosezeitraum von 15 bis 20 Jahren herangezogen werden. Es lassen sich damit bereits die heutigen Anforderungen zeigen, die beispielsweise zukünftige Zinsänderungsrisiken, Schuldendienstverpflichtungen oder etwaige Investitionslücken für die betrachteten Kommunen mit sich bringen. Im Sinne einer proaktiven Haushaltsplanung und -steuerung können diese entsprechend integriert werden.

Ziele des Vorhabens:

• Im Verbund mit etwa 12 Städten entwickelt das Difu eine datenbasierte Plattform, die eine Vielzahl relevanter Informationen für die kommunale Investitionsplanung aufnimmt und mit Hilfe von möglichen Szenarien eine Entscheidungshilfe sowohl für die Verwaltung als auch für die politische Ebene liefert.
• Systematische Bestandsaufnahme existierender Kommunaldaten für eine szenarienbasierte Modellierung potenzieller Investitionsparameter (Haushaltspläne, Jahresabschlüsse, Liquiditätsplanungen, Anlagenübersichten, aber auch der Investitionsplanungen und ggf. Folgekostenrechnungen etc.)
• Aufarbeitung und Darstellung möglicher Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge für die Entscheidung über Investitionsvorhaben im Zeitverlauf und unter Berücksichtigung verschiedener Einflussparameter
• Gemeinsame Entwicklung von Szenarien unter Berücksichtigung einschlägiger Trends (demografischer Wandel, Digitalisierung, Nachhaltigkeitsanforderungen etc.) zur Identifizierung beispielhafter kommunaler Entwicklungszustände, mit denen eine Bandbreite für die zukünftigen Herausforderungen der Haushaltssteuerung festgelegt werden („Worst“, „Average“ und „Best Case“)

Die geplante Gemeinschaftsstudie verbindet Städte, die ihre Investitionsplanung in unterschiedlicher Weise vornehmen. Das Design der Studie ist deshalb diskursiv und auf einen gemeinschaftlichen Erarbeitungsprozess hin angelegt. Die analytischen Vorarbeiten der Forschungspartner werden dabei immer wieder in Workshops mit den Kommunen gespiegelt und reflektiert. In dem so angelegten Prozess wird hinreichend Raum sowohl für einen wechselseitigen Austausch über Best-Practice-Beispiele als auch für die Analyse von Einzelfallbeispielen bestehen. Am Ende des Projekts erhalten alle teilnehmenden Kommunen das digitale Entscheidungs- und Steuerungscockpit („Dashboard“) für ihr eigene integrierte Haushaltssteuerung. Mit Hilfe dieses Instruments können die Auswirkungen von Veränderungen investitionsrelevanter Einflussparameter schnell und unkompliziert verdeutlicht werden.