Kommunale Standards in der Diskussion

Die aktuellen Standards kommunaler Leistungen und Infrastrukturangebote werden vielfach als Ursache für zu hohe oder unnötige Ausgaben der Kommunen angesehen. Um diese Sicht angemessen zu differenzieren, wird am Beispiel von Kindergärten in dieser Studie aufgezeigt, welchen Zielen diese Standards dienen und welche Gruppen bei der Setzung von Standards maßgeblich mitwirken. Die Spanne der daran Beteiligten reicht vom Bund und den Ländern über die Rechtsprechung, die privaten Normungsorganisationen und Gemeindeunfallversicherer bis hin zu den Verantwortlichen in den Gemeinden.

Die von diesen zahlreichen "Standardsetzern" geschaffenen Normen im Kindergartenbereich werden miteinander verglichen und überflüssige Standards, für die kein allgemein anerkannter Regelungsbedarf besteht, von solchen getrennt, die Mindestanforderungen regeln, aber auch Ausdruck eines politischen Willens sind, wie Normen für Flächengrößen und Personalausstattung sowie für die Gruppenstärke in Kindergärten.

Insgesamt sind die Folgen von Veränderungen kommunaler Standards noch zuwenig untersucht. Dennoch gibt es bei Bund und Ländern vielfältige Ansaätze, Standards systematisch abzubauen. Hierzu wird das entsprechende Vorgehen der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen verglichen. Und es wird diskutiert, welche Mitsprache- und Mitwirkungsmöglichkeiten die Kommunen als unmittelbar Betroffene dabei haben sollten.

Schließlich wird erläutert, daß die durchaus vorhandenen Sparmöglichkeiten in den Kommunen nicht unbedingt mit einer wesentlichen Qualitätsminderung des Leitungsangebots einhergehen müssen.

Weitere Informationen zu dem Band finden Sie hier.