Steigender Investitionsbedarf trifft auf begrenzte Kapazitäten
2017 lebten rund zwei Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch vor fünf Jahren – darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen bereitzustellen. Gleichzeitig müssen schrumpfende Städte, Gemeinden und Landkreise die Folgen des demografischen Wandels meistern. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, einer Befragung der Kommunen in Deutschland, die jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt wird.
Der wachsende Infrastrukturbedarf in den Kommunen lässt den wahrgenommenen Investitionsrückstand der Kommunen auf knapp 159 Mrd. EUR steigen (2017: 126 Mrd. EUR). Die gute wirtschaftliche Lage erleichtert es zwar vielen Kommunen, die sehr unterschiedlich ausgeprägten demografischen Herausforderungen anzugehen. Allerdings können die Investitionen – dies zeigen die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanel 2018 – oft nicht so schnell geplant und realisiert werden, wie nötig. Denn viele Kommunalverwaltungen stoßen an Kapazitätsgrenzen, da durch Personaleinsparungen Mitarbeiter fehlen. Allerdings wird auch die hohe Auslastung der Bauwirtschaft für viele Kommunen zunehmend zum Problem. Wenn Kommunen überhaupt noch Bauunternehmen oder Handwerker finden, müssen sie inzwischen deutlich mehr zahlen als in vergangenen Jahren. Damit steigen zwar die Investitionsausgaben, mehr Infrastruktur wird deshalb aber noch nicht bereitgestellt. Vielerorts werden Ausschreibungen aufgehoben oder zumindest zeitlich aufgeschoben.
Den gestiegenen Investitionsrückständen stehen in vielen Kommunen auch wachsende Investitionen gegenüber. Für 2017 waren hierfür Ausgaben in Höhe von 25,5 Mrd. EUR vorgesehen, für 2018 planen die Kommunen sogar 28,2 Mrd. EUR. Die Befragung zeigt daher auch, dass viele Kämmereien zuversichtlich sind, die Investitionsrückstände gerade bei Schulen und Kitas in den nächsten Jahren wieder zu verringern. Bei Straßen hingegen, wo die unterlassene Instandhaltung der letzten Jahre besonders spürbar ist, rechnen die meisten Kommunen weiterhin mit einer angespannten Lage. Problematisch ist die Situation allerdings weiterhin in dem Viertel aller Landkreise, Städte und Gemeinden mit angespannter Haushaltslage. Denn dort kann wachsender Bedarf aufgrund haushaltsrechtlicher Restriktionen nicht durch höhere Investitionen gedeckt werden: In Regionen mit starken Anstiegen beim Investitionsrückstand wird tendenziell weniger investiert. Ein Aufholen dieser Regionen aus eigener Kraft wird dadurch immer schwieriger. Dann jedoch wachsen die Disparitäten zwischen den Regionen weiter. Hier bleibt abzuwarten, ob die geplante Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" politische Lösungsvorschläge erarbeiten wird, die einer weiteren Auseinanderwicklung der Kommunen nachhaltig entgegenwirken.