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Übergreifende kommunale Themen | Finanzen

OB-Barometer 2016

Das "OB-Barometer" des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist eine seit 2015 jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bürgermeister/innen der deutschen Städte ab 50.000 Einwohner/innen.

Die Umfrage wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, anhand von vier Fragen frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen. Die aktuellen Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die im April/Mai 2016 vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap durchgeführt wurde. Von 183 eingeladenen Personen haben sich 121 (Ober-)Bürgermeister/innen (bzw. stellvertretende Personen) beteiligt, was einer guten Teilnahmequote von 66 Prozent entspricht.

Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen wird von den Stadtspitzen großer deutscher Städte laut "OB-Barometer 2016" des Difu weiter als primäres Handlungsfeld und gleichzeitig größte Herausforderung für die nächsten Jahre gesehen. Die Themen Finanzen, Wohnen und Digitalisierung rücken weiter in den Vordergrund, andere, wie der demografische Wandel, fallen im Themenranking im Vergleich zu 2015 zurück.

Die Zuwanderung ist für alle Städte, unabhängig von Größe und regionaler Lage, das wichtigste Aufgabenfeld, in dem der Handlungsbedarf gegenüber dem Vorjahr sogar noch zugenommen hat. Es gibt jedoch eine Ausnahme: In den größeren Städten Ostdeutschlands hat das Thema Flüchtlinge nach Aussage der befragten Stadtspitzen im Vergleich zum Vorjahr etwa gegenüber dem Aufgabenfeld Wohnen etwas an Bedeutung verloren.

Insgesamt gewinnt das Thema Wohnen in deutschen Großstädten an Brisanz: Die befragten Stadtspitzen sehen den Wohnungsbau und die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum als eines der drei aktuell wichtigsten Handlungsfelder in der eigenen Kommune. Sie schätzen Wohnen zugleich als eines der drei wichtigsten kommunalen Zukunftsthemen ein. Auch ist der Wunsch nach einer Verbesserung der kommunalen Rahmenbedingungen durch EU, Bund und Länder im Vergleich zum Vorjahr beim Thema Städtebau und Wohnen am deutlichsten angestiegen. Wie auch schon 2015 bleiben die Finanzlage und die Haushaltskonsolidierung das zweitwichtigste Handlungsfeld in der eigenen Kommune.

Für die deutschen Städte insgesamt sehen die Stadtspitzen 2016 neben dem Migrationsthema eine Reihe von weiteren aktuellen Herausforderungen. Vermutlich sind auch im Zusammenhang damit Fragen der sozialen Ungleichheit und der Sicherheit/Resilienz gegenüber dem Vorjahr wichtiger geworden. Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft (Stichwort "Smart City") ist im Vergleich mit 2015 ebenfalls stärker ins Blickfeld gerückt.