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Difu-Berichte 3/2011 - Was ist eigentlich Rekommunalisierung?

Einst gehörten regionale Versorgungsbetriebe den Kommunen. In den letzten Jahrzehnten wurden Sozialwohnungen, Bürogebäude und Grundstücke, aber auch Verkehrsbetriebe, Strom- und Wasserwerke sowie die Müllabfuhr in vielen Fällen ganz oder teilweise an private Unternehmen verkauft. Hiervon versprach sich die öffentliche Hand nicht nur Effizienzsteigerungen, sondern auch eine Linderung der öffentlichen Haushaltskrise, Kostensenkungen und eine neue Wahlfreiheit für die Konsumenten durch eine gesteigerte Vielfalt der Anbieter. Vor allem bei der Abfallverwertung, den Krankenhäusern und der Energieversorgung setzten viele Kommunen auf Entstaatlichung. In den letzten zehn Jahren war allerdings eine Trendwende zu beobachten. Die Beispiele verschiedener Städte die ihre Energieversorger wieder zurückerworben haben, zeigen, dass statt voranschreitender Privatisierung eine vermehrte Rückführung des vormals an Dritte verkauften Eigentums in die kommunale Hand stattfindet. Die Gründe für eine solche Rekommunalisierung sind vielfältig. Zum einen soll eine Wahrung des kommunalen Einflusses sichergestellt werden. Mit der Privatisierung verloren die Städte auch politischen Einfluss, der Betrieb entzog sich einer Kontrolle der öffentlichen Hand. Dieser soll nun wieder erlangt werden. Zum anderen bieten das Auslaufen vieler Konzessionsverträge und eine damit mögliche Übernahme der Energieversorgungsnetze vielen Kommunen nun einen Anlass zur Rekommunalisierung. Auch der finanzielle Aspekt spielt eine bedeutende Rolle: Die beispielsweise im Stromnetz erwirtschafteten Überschüsse könnten bei einer Rekommunalisierung wieder in die städtischen Kassen fließen und dort für kommunale Investitionen zur Verfügung stehen. Mit der Hoheit über das Netz lässt sich also nicht nur die kommunale Energiepolitik in die Praxis umsetzen, sondern auch Geld verdienen. Darüber hinaus stellt die Rekommunalisierung einen Weg dar, Arbeitsplätze bei Städten und Gemeinden zu erhalten und neue zu schaffen.

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