Instrumente der Baulandbereitstellung und Bodenpolitik – Verbreitung und Anwendung bei Kommunen und Ländern

Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Kooperationspartner 
Deutscher Verband für Wohnungswesen Städtebau und Raumordnung e.V. (DV)
Status 
laufend
Auftraggeber 
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Themenfelder 
Laufzeit 
2020 bis 2022

Über Wege der Wohnungspolitik, den Bedarf an Sozialwohnungen, die Ausgestaltung der öffentlichen Wohnraumförderung etc. wird seit einigen Jahren intensiv debattiert. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Basis für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums eine aktive Bodenpolitik ist. Ohne den Zugriff auf den vorgelagerten Bodenmarkt bzw. die wirkungsvolle Ausgestaltung von Regeln zur Bodennutzung laufen andere Instrumente ins Leere. Eine aktive Bodenpolitik bezieht sich deshalb einerseits auf die Rolle der Kommunen als Flächeneigentümer und anderseits auf die Anwendung sowohl städtebaurechtlicher als auch zivilrechtlicher Instrumente.

In der kommunalen Praxis lässt sich eine Vielzahl von Strategien finden, die eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung unterstützen. Einige setzen auf dem 1994 vom Münchener Stadtrat beschlossenen Modell der Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON) auf, andere wenden das bodenrechtliche Instrumentarium nur punktuell an. Auch wenn die Ansätze von Städten wie Ulm, München oder Münster inzwischen sehr verbreitet sind, ist nur wenig systematisches Wissen zu kommunalen bodenpolitischen Ansätzen „in der Fläche“ vorhanden. Das Forschungsprojekt „Instrumente der Baulandbereitstellung und Bodenpolitik – Verbreitung und Anwendung bei Kommunen und Ländern“ erarbeitet deshalb einen – bisher fehlenden – belastbaren bundesweiten Überblick zu Verbreitung und Anwendungsintensität der verschiedenen Instrumente der Bodenpolitik. Das Forschungsprojekt wird vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) gefördert. Kooperationspartner des Difu ist der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. (DV).

Im Rahmen des Vorhabens wird ab Februar 2020 eine bundesweite, schriftliche Befragung aller Städte ab einer Größe von 20.000 Einwohnern sowie einer Stichprobe der Städte zwischen 10.000 und 20.000 Einwohnern gestartet. Die Befragung einer Stichprobe von Städten unterhalb von 20.000 Einwohnern soll sicherstellen, dass auch die liegenschafts- und bodenpolitischen Strategien kleinerer Städte Berücksichtigung finden, die in der Fachdiskussion bislang kaum wahrgenommen werden.

Hier können die angeschriebenen Kommunen den Fragebogen als ausfüllbares PDF-Dokument herunterladen (Bitte beachten Sie die Fristverlängerung bis 27. April 2020!):
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Aufbauend auf der Befragung soll eine vertiefende Untersuchung von „Hidden Champions“ (10-20 Beispiele) ergründen, welche weiteren modellhaften Vorgehensweisen bzw. Strategien einer breiten Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollten.

Die Bundesländer können die Kommunen in unterschiedlicher Art und Weise bei der Baulandentwicklung und -bereitstellung unterstützten. Die Maßnahmen reichen dabei von organisatorisch-strukturellen Angeboten über Förderprogramme für Kommunen bis hin zur Anpassung des rechtlichen Rahmens für den kommunalen Grundstücksverkehr. Der DV untersucht im Rahmen des Projektes diese Aktivitäten der Länder und erarbeitet hierzu einen umfassenden Überblick.

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