Regionale Luftreinhalteplanung: Koordinierungsphase

Im Auftrag des Regionalverbands Ruhr (RVR) und mit Förderung des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und in Kooperation mit dem Städtetag Nordrhein-Westfalen hat das Difu im Zeitraum von Juni 2006 bis März 2007 das Projekt "Machbarkeitsstudie: Regionale Luftreinhalteplanung" durchgeführt.

Das darin vorgeschlagene Modell bestand darin, dass die von den drei beteiligten Bezirksregierungen (Arnsberg, Düsseldorf und Münster) in Aufstellung befindlichen Luft­reinhaltepläne in enger Kooperation untereinander und mit den jeweils betroffenen Kommunen aufeinander abgestimmt werden, so dass im Wesentlichen inhaltlich gleichlautende Luftreinhaltepläne erarbeitet werden.

Im Rahmen der Fortschreibung bzw. Erstellung von Luftreinhalte- bzw. Aktionsplänen durch die Landesbehörden bedurfte es daher der besonderen Berücksichtigung und Abstimmung von einheitlichen Kriterien, so dass Schnittstellen identifiziert und potenzielle Widersprüche zwischen den einzelnen Plänen in der Region aufgelöst bzw. vermieden werden. Die fachliche Begleitung und Unterstützung des dafür erforderlichen Kommunikations- und Koordinierungsprozesses stand im Mittelpunkt des Projekts.

Wesentliche Elemente der fachlichen Begleitung und Unterstützung bestanden zum einen in der Auswertung, dem Vergleich und der redaktionellen Überarbeitung der vorliegen­den Entwürfe zum Allgemeinen Teil der drei Teilpläne sowie ihre Zusammenführung zu einem gleichlautenden Kapitel „Allgemeiner Teil“ des Regionalen Luftreinhalteplans Ruhrgebiet sowie zum anderen in der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von zwei Informations- und Diskussionsveranstaltungen mit allen betroffenen Kommunen sowie weiteren wichtigen Akteuren aus der Region. Des Weiteren wurde bereits vor Beginn des Inkrafttretens des Regionalen Luftreinhalteplans Ruhrgebiet für die Evaluation der darin enthalte­nen Maßnahmen ein Evaluationskonzept erstellt. Auf Basis der Ergebnisse der Evaluation – ggf. sogar anhand der Zwischenberichte – können frühzeitig Entscheidungen zur Einleitung von weiteren Maßnahmen bzw. der nächsten Stufe des Luftreinhalteplans getroffen werden.

Involvierte Städte: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Oberhausen.