Abfallwirtschaftliche Rahmenbedingungen für öffentlich-rechtliche Entsorger NRW

Das Umweltministerium des Landes NRW (MUNLV) hat im Mai 2009 erstmals den Entwurf eines Abfall­wirtschafts­plans – Teilplan Siedlungsabfälle (AWP - NRW) vorgelegt. Dieser landes­weite Plan soll die fünf geltenden Abfall­wirtschafts­pläne der Regierungs­bezirke des Landes ablösen. Abweichend von den Fest­legungen der bis­herigen Abfallwirtschaftspläne der Regierungs­bezirke Düsseldorf und Köln sieht der vorgelegte Entwurf keine ver­bind­lichen Zuweisungen von Siedlungsabfällen der Kommunen zu festgelegten Müllverbrennungsanlagen (MVA) bzw. Mechanisch-Biologische Anlagen (MBA) vor. Dies führte zu erheblichen Unsicher­heiten und grundlegend unterschiedlichen Einschätzungen der Beteiligten über die Folgen eines in dieser Weise gefassten neuen Abfallwirtschaftsplans (AWP).

Ziel der Studie war es, die Auswirkungen des im Entwurf befindlichen AWP zu validieren und hierbei die Vereinbarkeit der Vorgaben mit der abfallwirtschaftlichen Realität zu überprüfen. Methodisch basierte die Untersuchung im Wesentlichen auf einer schriftlichen Befragung der Betreiber von MBAs und MVAs zu wichtigen Grunddaten der jeweiligen Anlagen, sowie vertiefenden Interviews ausgewählter öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) und Anlagenbetreiber bzw. örE mit Anlagen­beteili­gungen.

Die Ergebnisse der Untersuchung zeigten, dass es zu deutlichen Veränderungen auf dem Markt für Beseitigungsabfälle kommen kann. Diese werden unter anderem Auswirkungen auf das Preis- und Ge­bühren­niveau und auf die Entsorgungs­strukturen haben. Die bereits in der kurzen Zeit gewonnenen Erkenntnisse zeigten, dass der Entwurf des landes­weiten AWP eine Vielzahl von Aus­wirk­ungen nicht in der wünschenswerten Tiefenschärfe abar­beitet.