Hauptprobleme der Stadtentwicklung und Kommunalpolitik

Ergebnisse der Difu-Umfrage 2004

Auch im Jahre 2004 hat das Difu seine jährliche Umfrage bei einem Panel von Stadtentwicklungsplanern wiederholt, das aus den Mitgliedern der Fachkommision Stadtentwicklungsplanung des Deutschen Städtetages, der Konferenz der Dienststellen für Stadtentwicklungsplanung des Städtetages Nordrhein- Westfalen sowie Difu-Ansprechpartnern aus den Mitgliedsstädten des Instituts in den neuen Bundesländern besteht. Die Befragungsreihe des Difu reicht nunmehr über einen Zeitraum von über 25 Jahren.

Ziel der in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag unternommenen Befragung ist es, einen Einblick in die Grundstruktur kommunaler Problemlagen zu erhalten und ihre Veränderungen im Zeitablauf zu beobachten. Die Zusammensetzung des Panels bewirkt, dass die Befragungsergebnisse vor allem auf größere und mittlere Städte zutreffen, aber keine Repräsentativität für alle deutschen Kommunen beanspruchen.

Die über die Jahre unverändert gestellte Hauptfrage lautet: "Welche Probleme sind in diesem Jahr in Ihrer Stadt von besonderer Bedeutung? Bitte skizzieren Sie in Kurzform bis zu sechs Probleme und Aufgaben mit besonderem Handlungsdruck für Rat und Verwaltung." Ergänzend wird auch nach Problemlösungen gefragt, die es verdienen, im Städtevergleich beachtet zu werden.

Welche Aufgaben und Problembereiche bestimmten im Jahre 2004 die kommunale Agenda? Die Spitzenstellung nimmt mit einem Antwortanteil von 25 Prozent der Bereich "Kommunalfinanzen und Haushaltskonsolidierung" ein. Im Vorjahr entfielen auf diesen Bereich noch 30 Prozent, aber nach wie vor limitieren Haushaltsengpässe den Spielraum der Kommunalpolitik entscheidend.

Der Abstand zu den nachfolgenden Problembereichen ist - wie im Vorjahr - groß, und die weiteren fünf Hauptgruppen liegen dicht beieinander: Neun Prozent der Antworten fallen auf den Bereich "Wirtschaftsförderung, Arbeitsmarkt und wirtschaftlicher Strukturwandel", dicht gefolgt von den Bereichen "Innenstadtentwicklung" (acht Prozent) und "Bevölkerungsentwicklung, Suburbanisierung" (sieben Prozent). Dem schließen sich die Bereiche "Stadterneuerung" und "Einzelhandel" an. Auf diese sechs von 34 Problembereichen entfallen bereits 58 Prozent aller Antworten.

Im Vergleich von ost- und westdeutschen Städten zeigt sich insgesamt eine weitgehende Angleichung der wichtigen Aufgaben und Problembereiche. Die Städte der alten Länder betonen etwas stärker die kommunalen Finanzprobleme. Stattdessen stellen die Städte der neuen Länder vor allem die Aufgaben der Stadterneuerung und des Stadtumbaus heraus. Auch die kommunalen Verkehrsaufgaben nennen vor allem ostdeutsche Städte, während sie bei den westdeutschen mittlerweile eher nachrangig angeführt werden.

Von eigenem Interesse sind die Zeitreihen, die langfristige Änderungstendenzen zum Ausdruck bringen. Das illustriert die Abbildung anhand ausgewählter Problembereiche für den Zeitraum 1994 bis 2004. Sie zeigt beispielsweise das hartnäckig bestehende Finanzproblem, den nachhaltigen Rückgang des Problemdrucks im Wohnungsbereich und den stetigen Anstieg bei der Bewertung der Bevölkerungsentwicklung.