PPP – Eine Bestandsaufnahme in Bund, Ländern und Kommunen
In der Untersuchung wurde eine aktuelle und umfassende Bestandsaufnahme von Public Private Partnership Projekten (PPP) in Bund, Ländern und Kommunen vorgenommen. Sie wurde vom Difu im Auftrag der PPP Task Force im damaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) durchgeführt.
Erkenntnisziele waren unter anderem:
- Ausmaß des Vorhandenseins von PPP-Projekten bei Kommunen,
- Erfassung bereits laufender oder geplanter PPP-Projekte in den Bereichen Hochbau/ Verkehrsinfrastruktur/Mobilien,
- Investitionsvolumina der Projekte,
- Verbreitung der PPP-Vertragsmodelle,
- Verbreitung des PPP Lebenszyklusmodells,
- Einschätzung der Effizienzvorteile,
- Erfassung von Hemmnissen aufgrund der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen.
Gegenstand der Erhebung waren ausschließlich "PPP-Projekte für projektbezogene Infrastrukturmaßnahmen". Bewusst nicht erfasst wurden so genannte institutionelle PPP, also etwa Unternehmen mit öffentlichen und privaten Gesellschaftern mit Daueraufgaben, wie z.B. Stadtwerke, sowie PPP-Projekte im Bereich Ver- und Entsorgung. Im Fokus der Untersuchung standen vor allem aktuelle Projekte, die in den letzten fünf Jahren, also seit dem Jahr 2000, umgesetzt oder geplant wurden.
Durch die Vollerhebung bei 1.500 Städten und Gemeinden sowie bei allen Landkreisen und einer Rücklaufquote von fast 70 Prozent geben die Ergebnisse ein repräsentatives Bild der kommunalen PPP-Projekte wieder. Für Bund und Länder sind Tendenzaussagen möglich.
Wichtigstes Ergebnis ist, dass PPP-Infrastrukturprojekte in Deutschland vor allem auf der kommunalen Ebene inzwischen weit verbreitet sind. Die Investitionsvolumina sind beträchtlich, bleiben allerdings noch weit hinter dem Stand etwa in Großbritannien zurück. In der Regel lassen sich durch PPP Effizienzvorteile erwirtschaften.
Die Ergebnisse wurden im Herbst 2005 als Sonderveröffentlichung des Difu publiziert und sind auf der Website des Difu als Volltextversion verfügbar. Weitere Projektaktivitäten in dem Themenfeld sind beabsichtigt.
