Mobilfunkjahresgutachten 2004 und 2005

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Berlin wurde vom Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) beauftragt, das aktuelle Monitoring zur Umsetzung der Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung für die Jahre 2004 und 2005 durchzuführen. In dem Angebot wurde auch ein allgemeines Konzept für jährliche Panelbefragungen entwickelt. Ziel der Gutachten ist es, zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Betreiber ihrer Selbstverpflichtung im Zusammenhang mit dem Auf- und Ausbau der Mobilfunknetze gerecht werden. Gegenüber der Bundesregierung haben sich die Mobilfunkbetreiber verpflichtet, ein solches Monitoring jährlich in Auftrag zu geben und das Gutachten jeweils am Jahresende vorzulegen. An den entsprechenden Gutachten der Vorjahre war das Difu bereits – teilweise verantwortlich – beteiligt (vgl. www.izmf.de).

Der Auftrag bezieht sich auf die vier Teilgebiete der Selbstverpflichtung

• Kommunikation und Partizipation
• Verbraucherschutz und Verbraucherinformation zu Handys
• Forschungsförderung
• EMF-Monitoring

Zur Bearbeitung der Teilgebiete kooperiert das Difu mit Prof. Dr. Dietrich Henckel von der TU Berlin (Teilgebiet „Kommunikation und Partizipation“), der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (Teilgebiet „Verbraucherinformation und Verbraucherschutz“) sowie dem Wissenschaftlichen Institut für Kommunikationsdienste (WIK) (Teilgebiete „Forschungsförderung und EMF-Monitoring“).

Um die Einhaltung der Kernpunkte der Selbstverpflichtung zu prüfen, wurden in den Jahren 2004 und 2005 Umfragen sowie Fallstudienuntersuchungen durchgeführt. Ergebnis ist, dass im Wesentlichen Kommunikation und Partizipation auf der Basis der Selbstverpflichtungserklärung und der Verbändevereinbarung gut funktionieren. Im Detail und in Einzelfällen gibt es aber weiterhin Probleme, zu deren Behebung verschiedene Vorschläge gemacht werden, um den Kommunikations- und Beteiligungsprozess zwischen Kommunen und Betreibern weiter zu verbessern.

Das Gutachten 2004 wurde im Februar veröffentlicht, das Gutachten 2005 wurde dem Auftraggeber IZMF und der Bundesregierung übergeben und auf der Website des IZMF (www.izmf.de) und des Difu veröffentlicht.