Handlungsempfehlungen ÖPNV

Im Auftrag des Umweltbundesamtes wurde eine Arbeitshilfe für die kommunalen Aufgabenträger erstellt, die ihnen die Wahrnehmung der Chancen des Wettbewerbs für einen effizienteren Mitteleinsatz erleichtert. Basis war die Auswertung und Analyse des "state of the art" sowie die Darstellung und Analyse der aktuellen Entwicklung im ÖPNV, vor allem der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen. Das Vorhaben wurde gemeinsam mit zwei externen Partnern und einem Praxispartner durchgeführt, über einen Workshop flossen Erfahrungen weiterer Praxisakteure ein.

Wettbewerb kann gleichberechtigt zwischen Aufgabenträgern und Unternehmen zu gestaltet werden, wenn beiden Partnern Handlungsspielräume und Innovationsmöglichkeiten eingeräumt werden. Wettbewerbliche Rahmenbedingungen können gut zur Umsetzung verkehrspolitischer und ökologischer Zielsetzungen genutzt werden. Da die Voraussetzungen dazu von Region zu Region sehr unterschiedlich sind, verdeutlichen die Handlungsempfehlungen die rechtlichen, organisatorischen und räumlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für mögliche Optionen. Weiterhin sind bereits bestehende Praxisbeispiele und Formulierungsvorschläge, etwa für Umweltstandards, Bestandteil der Empfehlungen. Insgesamt werden die beiden Modelle, "Aufgabenträger als Koordinator" und "Aufgabenträger als Mobilitätsdienstleiter", unter Benennung der jeweiligen Rahmenbedingungen sowie der damit verbundenen Chancen und Risiken vorgestellt.