Interkommunale Zusammenarbeit in Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik

Interkommunale Kooperation ist ein Thema, das seit Jahrzehnten in unterschiedlichen Zyklen diskutiert, bearbeitet und umgesetzt wird. Doch obwohl Einvernehmen über Sinn und Nutzen von Kooperationen zu bestehen scheint, treffen sie im Alltag immer wieder auf Egoismen von Akteuren, unzureichende politische Rahmenbedingungen oder unlösbar scheinende Aushandlungsprozesse. Scheitern wohlgemeinte Konzepte also in der Praxis? Wie sehen praxistaugliche Kooperationen aus?

Das Difu untersuchte im Auftrag des BBR das Thema interkommunale Zusammenarbeit in den Themenbereichen „Daseinsvorsorge“, „Kommunales Wirtschaften“ sowie „Stadt- und Regionalmarketing“. Dabei wurden Potenziale und Handlungserfordernisse, (neue) Handlungsfelder, Vor- und Nachteile der verschiedenen Kooperationsformen, Erfolgsfaktoren, Hemmnisse, die Rolle von Leitbildern, innovative Kooperationsformen, die Bedeutung von Kooperationen für die kommunale Selbstverwaltung, für Wettbewerbsfähigkeit und Kohäsion behandelt. Für rund 40 Beispiele interkommunaler Kooperation wurden ausgewählte Indikatoren der Zusammenarbeit zusammengestellt. Am Beispiel von vier Fallstudien aus den Themenbereichen „Daseinsvorsorge“, „Kommunales Wirtschaften“ sowie „Stadt- und Regionalmarketing“ wurden interkommunale Kooperationen näher untersucht.

Die Handlungsempfehlungen, die sich aus den verschiedenen Arbeitsschritten, Analysen und Bewertungen ergeben, lassen sich differenzieren in:

• Hinweise, die die Grundlagen der interkommunalen Kooperation betreffen (z.B. klare Definition der Ziele und Inhalte interkommunaler Zusammenarbeit, möglichst konkrete Herausstellung der positiven Effekte der Zusammenarbeit),
• Empfehlungen, die auf den Prozess fokussieren (z.B. Gestaltung von Kooperationsprozessen in der Art, dass sie flexible Reaktionen auf Veränderungen zulassen, Nutzen der Möglichkeiten aus bestehenden Kooperationen und Netzwerken),
• Anhaltspunkte im Hinblick auf die Akteure (z.B. Relevanz von Leitfiguren/Promotoren, Unterstützung durch die politische Spitze, frühzeitige Einbindung der Mitarbeiter, Rolle externer Berater),
• Angaben zur Finanzierung (z.B. Klärung zu Beginn einer Kooperation, Vorteils-/ Nachteilsausgleich, Prozessmonitoring und Erfolgskontrollen als grundlegende Bestandteile),
• Hinweise zu den Umfeldbedingungen (Konsens vs. Mehrheitsentscheidungen, Vertrauen, Berücksichtigung des Zeitfaktors),
• Empfehlungen für die Unterstützung durch Bund und Länder, die auf eine vielfältige Art und Weise (s.o.) möglich ist.

Trotz pragmatischer Herangehensweise bei der Initiierung und Umsetzung interkommunaler Zusammenarbeit erfordert eine langfristig angelegte nachhaltige Zusammenarbeit einen institutionellen Kontext. Der institutionelle Kontext neuer interkommunaler Kooperationen wird vermutlich erheblich komplexer sein als bekannte Formen interkommunaler und regionaler Steuerung (wie Kommunalverbände, Regionalverbände, Planungsgemeinschaften oder -verbände), da er sowohl stärker institutionalisierte Elemente (oder Kernorganisationen) als auch weniger stark institutionalisierte Netzwerke umfassen wird.