Städtebaurecht unter EU-Einfluss – ein Erfahrungsaustausch
Die Bauleitplanung wird zusehends von den umweltrechtlichen Vorgaben der EU überlagert und in die Pflicht genommen. Für die Umsetzung bzw. Anwendung des EU-Rechts auf dem Gebiet des Städtebaurechts sind die Erfahrungen von großer Bedeutung, die in der städtebaulichen Praxis in den anderen Mitgliedsstaaten der EU gesammelt wurden. Für den Aufbau von gezielten Kontakten auf Arbeitsebene zu den für das Städtebaurecht zuständigen Stellen in den übrigen Mitgliedsstaaten der EU fehlte es bislang an geeigneten Strukturen und Möglichkeiten zum Erfahrungsaustausch.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) hat das Difu daher im September 2001 einen ersten europäischen Erfahrungsaustausch in Berlin zum Thema „Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie“ organisiert, durchgeführt, moderiert und auf diese Weise ein entsprechendes Netzwerk aus der Taufe gehoben.
Im September 2002 wurde eine Folgeveranstaltung zur Umsetzung der Richtlinie über die strategische Umweltverträglichkeitsprüfung (Strategische oder Plan-UP) zum Thema gemacht. Erneut wurde im Vorfeld ein einheitlicher Fragebogen zur Umsetzung des europäischen Rechts und zur Praxis der UVP in der Stadtplanung der Mitgliedstaaten verschickt, dessen Beantwortung einen europaweiten Überblick über den aktuellen Stand der Umsetzung und Praxis zur strategischen UVP-Richtlinie in der Bauleitplanung ermöglichte. An der Veranstaltung nahmen erneut Vertreter aus nahezu allen europäischen Mitgliedstaaten aus Umwelt-, Planungs- und Stadtentwicklungsministerien, die Europäische Kommission (Generaldirektion Umwelt), Stadtplaner aus europäischen Städten sowie diverse Wissenschaftler teil.
Nach zweimaliger erfolgreicher Durchführung in deutscher Verantwortung soll der Erfahrungsaustausch im Rahmen des „European Planning Law Network – PlanNet Europe“ an den Schnittstellen von Bauplanungs- und Umweltrecht höchstwahrscheinlich in international rotierender Organisationsverantwortung weiter geführt werden. Die Endberichte zum Stand der Umsetzung und der Praxis der europäischen UVP-Richtlinien in den Mitgliedstaaten der EU können im Netz über die Difu-Homepage abgerufen werden.
