Städtebauliche Verträge

Die vom Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (BMBau) in Auftrag gegebene Untersuchung verfolgte das Ziel, auf der Grundlage einer breit angelegten empirischen Untersuchung der Anwendungspraxis städtebaulicher Verträge Empfehlungen und Anwendungshilfen abzuleiten sowie Vertragsmuster und Vertragsbeispiele in einer Arbeitshilfe zu dokumentieren. Die Untersuchung ermöglicht die Berücksichtigung der Grunddaten von ca. 400 städtebaulichen Verträgen.



Auf dieser Grundlage wurde eine Arbeitshilfe mit Hinweisen zur Vertragsgestaltung, Regelungsbeispielen und Vertragsmustern erstellt. Dem BMBau wurden zudem Empfehlungen für die Übernahme der Regelung des § 6 BauGB-MaßnahmenG in das Dauerrecht überlassen.