Telematik, Teledienstleistungen und Kommunalpolitik

Aktuelle Information über die Ergebnisse eines europäischen Forschungsprojektes

Die neuen Informations- und Kommunikationstechniken, Telekommunikationsnetze und -dienste haben zu gewaltigen Umstrukturierungen in der Wirtschaft, der öffentlichen Verwaltung und auf dem Arbeitsmarkt geführt. Die neuen IuK-Techniken, Netze und Dienste werden immer gezielter eingesetzt. Beispiele dafür sind Home- oder Telebanking, Teleshopping, die Unterstützung von Pflegedienstleistungen für ältere und behinderte Mitbürger über telekommunikationsbasierte Dienste wie beispielsweise Haus-Notruf-Dienste, EDV-gestützte und über Telekommunikationsnetze betriebene Buchungs- und Reservierungssysteme, Telearbeit oder Logistiknetzwerke zur Koordination von Gütern zwischen Spediteuren und Nachfragern.

Diese und andere Entwicklungen im Bereich der Anwendung und Nutzung neuer Informations- und Kommunikationstechniken haben auf die Städte mannigfaltige Auswirkungen, die bisher noch wenig erforscht sind und erst in groben Umrissen erkennbar werden.

So war es Ziel des Projekts "C.A.P.A.-Cities - Europäische Städte auf dem Weg in die Informations- und Telekommunikationsgesellschaft" (durchgeführt von Oktober 1994 bis November 1995 im Auftrag der Europäischen Union, Generaldirektion XIII), Handlungsempfehlungen auf den Feldern Telematik und Teledienstleistungen für die Städte zu erarbeiten und eventuell notwendige Interventionsinstrumente für Städte zu beschreiben.

Dazu wurden

• Trends aufgearbeitet, die im Bereich der Anwendung neuer Informationstechnologien und Telekommunikationsnetze und -dienste in zentralen Wirtschaftsbereichen und der öffentlichen Verwaltung mit einer allgemeinen Beschreibung ihrer Auswirkungen auf Städte liegen,
• Fallstudien und Szenarien über die Auswirkungen dieser Entwicklungen in den deutschen Städten Berlin, Frankfurt/M., Leipzig und Oberhausen sowie weiteren Städten in Frankreich, Großbritannien und Italien durchgeführt,
• existierende und potentielle Gestaltungs- und Interventionsmöglichkeiten analysiert,
• Ergebnisse unter Beteiligung sechs weiterer deutscher Städte und anderer Kommunen in den beteiligten Ländern evaluiert sowie
• Handlungsempfehlungen gegeben und eine Beschreibung eventuell notwendiger Interventionsinstrumente für Städte erstellt.

Das Projekt wurde von einem internationalen Konsortium von Beratungs- und Forschungsunternehmen der vier europäischen Länder Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien zusammen mit den jeweils in diesen Ländern agierenden Vereinigungen, die die Städte vertreten, durchgeführt. In Deutschland wurde der Auftrag von empirica, Gesellschaft für Kommunikations- und Technologieforschung mbH in Bonn (Federführung) und vom Difu übernommen.

Einige der wichtigsten Ergebnisse bei der Untersuchung von Konzepten und Strategien des Telematikeinsatzes in den Städten waren:

• Das wichtigste Ziel des Telematikeinsatzes ist nach Einschätzung der befragten Städtevertreter in der Regel die Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts. Verbunden damit ist die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, wobei Befürchtungen bestehen, daß der Beschäftigungssaldo (Rationalisierungseffekte versus neue Beschäftigungsfelder) eher negativ sein könnte. Ebenfalls von großer Bedeutung ist die Nutzung der Telematik zur Effizienzsteigerung und Rationalisierung in der Kommunalverwaltung. Alle anderen möglichen Ziele auf kommunaler Ebene werden im Vergleich zu den genannten eher als nachrangig bewertet (wie z.B. die Milderung spezifischer kommunaler Probleme, die Verbesserung von Lebensbedingungen oder von Partizipations- und Informationsmöglichkeiten der Bevölkerung). Diese Dominanz der ökonomischen Zielorientierung erscheint im Hinblick auf die sozialen und ökologischen Aufgaben und den umfassenden Gemeinwohlauftrag der Kommunen problematisch.
• Zur Zeit ist die " chaotische Vorgehensweise" typisch für die Politik der meisten Kommunen auf dem Feld der Telematik. Es gibt in der Regel keine gezielte, an Leitlinien orientierte Strategie; die Aktivitäten sind eher zufällig und hängen von dem Engagement einzelner ab. Schritte in Richtung einer fokussierten, abgestimmten Strategie scheinen dringend notwendig.
• Als wichtigste kommunale Handlungsmöglichkeit auf dem Gebiet der Telematik wird meistens der Ausbau der kommunalen Netzinfrastruktur und darauffolgend die Verfügbarmachung von Diensten gesehen. Offen ist bis heute allerdings noch zum großen Teil, welche Anwendungen auf den kommunalen Netzen laufen sollen. Unter der Vielzahl von Handlungsansätzen (in der "Aktuellen Information" beschrieben) werden von den Kommunen bisher nur sporadisch in Angriff genommen.
• Die kommunalen Akteure kommen derzeit aus allen Bereichen. In jeder Stadt gibt es eine Vielzahl von Handelnden. Abstimmungen gibt es - jedoch meist nur informell. In mehreren Städten ist aber der Trend zu beobachten, die Koordination der Aktivitäten zur Chefsache zu machen. Daneben scheint die Einrichtung von Koordinierungsstellen mit klaren Zuständigkeiten und Organisationsstrukturen sinnvoll.

In der "Aktuellen Information" sind diese und andere Ergebnisse des Projekts ausführlich wiedergegeben. So werden nicht nur Ziele, Handlungsmöglichkeiten und Akteure genannt, sondern auch Aussagen über die Trends der Telematikentwicklung, über kommunale Rahmenbedingungen und Szenarien der kommunalen Politik auf dem Feld der Telematik gemacht. Es werden auch Schlußfolgerungen gezogen, die für die Entscheidungsträger in den Städten und Gemeinden für die Entwicklung einer Strategie des Umgangs mit diesem neuen Aufgabenfeld wichtig sind.