Green Budgeting Leipzig: Umsetzung des Klimahaushalts

Die Stadt Leipzig möchte bis spätestens 2040 den Zustand der Klimaneutralität erreichen. Durch eine enge Verzahnung von Klimazielen mit der kommunalen Haushaltspolitik und Haushaltsbewirtschaftung sollen im Sinne eines Green Budgeting die Wirkungen des städtischen Haushalts auf klimaschädliche Emissionen sichtbar gemacht werden. Die Zielvorstellungen der Nachhaltigkeitspolitik werden dabei durch einen finanziellen Rahmen konkretisiert.

In der ersten Phase des Projekts wurde gemeinsam mit der Stadt Leipzig ein umsetzungsfähiger Ansatz entwickelt, der das Green Budgeting zu einem integralen Bestandteil der Haushaltsaufstellung und Haushaltssteuerung in Leipzig werden lassen soll. Die zentrale Herausforderung bestand dabei in der Verbindung der Bewertung von Umwelt- und Klimaauswirkungen mit dem kommunalen Haushaltsrahmen sowie den relevanten kommunalpolitischen Prozessen. 

Das Anschlussprojekt soll sich ab 2026 vornehmlich darauf konzentrieren, die Überführung des Klimahaushalts in die Praxis der Aufstellung, Bewirtschaftung und Kontrolle des kommunalen Haushalts zu begleiten – erstmalig für den Doppelhaushalt 2027/2028. Darüber hinaus sollen Ansätze entwickelt werden, wie die erprobte Methodik in den Phasen des Haushaltsprozesses auch von anderen Kommunen im Freistaat Sachsen und darüber hinaus genutzt werden kann.

Vor diesem Hintergrund wird das Projekt in bewährter Weise und in enger Zusammenarbeit durch das Kompetenzzentrum öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge (KOWID), das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) sowie die InfraRes GmbH durchgeführt.