Rahmenbedingungen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau

Der Mobilfunk hat sich in den letzten rund 20 Jahren rasant entwickelt: Nahezu jeder Deutsche besitzt und nutzt Smartphones und andere mobile Geräte. Dabei bedeutet Mobilfunk mittlerweile weit mehr als ortsungebundene Telefonie – er dient heute vor allem der Datenübertragung für mobile Internetanwendungen mit exponentiell steigender Nachfrage. Die Grundlage dafür schafft eine sich laufend weiterentwickelnde Mobilfunkinfrastruktur, die die Mobilfunknetzbetreiber seit den 1990er-Jahren nahezu flächendeckend sukzessive in den Städten und Gemeinden auf- und ausgebaut haben.

Dabei unterliegt der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur sowohl gesetzlichen als auch untergesetzlichen Bestimmungen. So kommen einerseits immissionsschutz- und bauplanungs- bzw. -ordnungsrechtliche Vorgaben zum Tragen. Andererseits haben sich die Netzbetreiber im Sinne der Konfliktminimierung und Akzeptanzsteigerung beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur im Jahr 2001 gegenüber der Bundesregierung zu Transparenz- und Dialogmaßnahmen verpflichtet. Als Teil dieser Zusagen ist unter anderem eine Beteiligung der Kommunen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau vorgesehen. Die Umsetzung der zugesicherten Maßnahmen aus dieser „freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber“ überprüft das Deutsche Institut für Urbanistik seit Inkrafttreten in regelmäßigen Monitoring-Gutachten („Mobilfunkjahresgutachten“).

Aus der „Tradition“ der Begleitung von Informations- und Kommunikationsprozessen zwischen Netzbetreibern und Kommunen beim Mobilfunkausbau entstand ein Vorhaben, das die kommunale Beteiligung vor dem Hintergrund der nächsten technologischen Ausbaustufe des Mobilfunks, 5G, aus aktueller Perspektive beleuchten soll.

Teil dieses Vorhabens ist diese Bestandsaufnahme. Sie bietet dem Vorhaben – letztlich aber auch jedem mit Mobilfunkausbauprozessen betrauten kommunalen Akteur – eine umfangreiche thematische Wissengrundlage. Ausgehend von rechtlichen Bestimmungen sowie zugesagten untergesetzlichen Maßnahmen, über zeitliche Trends und Status quo der Ausbauverfahren wird der Frage nachgegangen werden, wie Prozesse beim Mobilfunkausbau mit Blick auf zukünftige technologische Entwicklungen zu bewerten sind.