Umweltgerechtigkeit in Kommunen realisieren: Welche Wege gibt es?
Die Pilotkommunen prüften, welche programmatischen, strategischen und instrumentellen Möglichkeiten bereits bestehen, um für mehr Umweltgerechtigkeit zu sorgen. Weiter galt es herauszufinden, wie mehrfach belastete Gebiete identifiziert werden können, welche Maßnahmen geeignet sind, um mehr Umweltgerechtigkeit zu schaffen und wie sich Umweltgerechtigkeit in Politik und Verwaltung verankern lässt. Die Ergebnisse wurden in der Reihe „Umwelt & Gesundheit“ des Umweltbundesamtes veröffentlicht, das das Forschungsvorhaben auch förderte.
Fazit: Es gibt nicht „den einen Weg“, um Umweltgerechtigkeit in der eigenen Stadt zu implementieren. Die drei Städte stehen für drei „Wege“:
- Weg 1: „Analyse, Konzept und Organisation/ Top-down-orientiert“: Die Stadt Kassel steht für Kommunen, die sich dem Thema Umweltgerechtigkeit zunächst durch eine intensive Analyse- und Konzeptarbeit auf gesamtstädtischer Ebene nähern. Hier war und ist es ein wichtiges Ziel, in der gesamten Stadt mehrfach belastete Gebiete zu identifizieren und zu analysieren. Zudem ging es darum, vorhandene Programme, Konzepte und Planungen in Bezug auf Schnittstellen und Beiträge zum Thema Umweltgerechtigkeit zu untersuchen und nutzbar zu machen. Dies basiert in Kassel auf einem stark integrativen Organisationsansatz in der Verwaltung. Weitere Konkretisierungen insbesondere der Umsetzung in Stadtteilen und/oder Quartieren sind in der Planung.
- Weg 2 – „Umsetzung/Bottom-up-orientiert“: Ganz anders geht die Stadt Marburg mit Umweltgerechtigkeit um. Hier stand und steht noch immer eine pragmatische Einbettung in die Umsetzung des Programms Soziale Stadt in zwei benachteiligten Quartieren im Mittelpunkt: Umweltgerechtigkeit wird hier im Verbund mit dem Handlungsfeld Gesundheit Teil der integrierten Entwicklungskonzepte für die beiden Programmgebiete und damit Grundlage für unmittelbar anstehende Maßnahmen und Projekte. Die damit verbundenen Organisationsstrukturen unter Einbindung relevanter Akteure innerhalb und außerhalb von Politik und Verwaltung sind im Laufe des Prozesses aus dem Arbeitsprozess, also „von unten“ entstanden.
- Weg 3 – „Ausweitung/mittlerer Weg“: In München wird im Vergleich zu Kassel und Marburg ein „mittlerer Weg“ eingeschlagen. Umweltgerechtigkeit wurde hier bereits seit längerer Zeit und vor Projektbeginn in einem fachbereichsübergreifenden Gremium behandelt und von hier aus in Politik und Verwaltung transportiert (kontinuierliche „Überzeugungsarbeit“). Auch in Leitbildern, Strategien und Konzepten Münchens sind – wenn auch nicht explizit so benannt – bereits Aspekte von Umweltgerechtigkeit enthalten. Diese werden kontinuierlich weiterentwickelt und in ihrer Bedeutung gestärkt. Ganz konkret wird Umweltgerechtigkeit derzeit in ein neues räumliches Planungsinstrument der Landeshauptstadt, die so genannten Handlungsräume, integriert.
Gemeinsam sind jedoch allen drei Städten diese Erfolgsfaktoren für mehr Umweltgerechtigkeit:
- intensive Reflexion über Vorstellungen und Ziele,
- „Rückendeckung“ durch die Kommunalpolitik,
- Nominierung einer „Kümmerer“- bzw. Ansprechperson in der Verwaltung sowie
- geeignete Verfahren der Verwaltungszusammenarbeit wie ressortübergreifende Gremien auf Steuerungs- und Arbeitsebene.
Die Erkenntnisse und Erfahrungen der Pilotkommunen sind in die webbasierte „Toolbox Umweltgerechtigkeit“ eingeflossen.