Best-Practice-Wissen hilft bei der Umsetzung von Mobilitätsplänen
Verkehrsentwicklungspläne (VEP) bzw. Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) sind komplexe und aufwändig zu erarbeitende Planwerke. Im Rahmen von Worksshop-Serien – "National Events" – des EU-Projekts CIVITAS PROSPERITY sollen daher Erfahrungen zur Erarbeitung und Umsetzung dieser nachhaltigen Verkehrspläne ausgetauscht werden. Nach dem ersten Workshop "Die strategische Bedeutung von städtischen Mobilitätsplänen" in Berlin fand Ende 2018 die zweite PROSPERITY-Veranstaltung in der documenta-Stadt Kassel statt. Während beim ersten Workshop anhand von Plänen verschiedener Städte diskutiert wurde, wie aus einem Verkehrsentwicklungsplan ein SUMP wird, ging es beim nächsten Workshop insbesondere um die Best-Practice-Beispiele der VEPs der Städte Kassel, Soest und Arnsberg. Damit lag der Schwerpunkt eher auf mittleren und kleineren Städten. In allen Vorträgen wurden Erfahrungen für wirksame Umsetzungsstrategien von VEP/SUMP dargestellt.
Die Workshop-Diskussion vertiefte die Frage, wie SUMP effektiv in die Umsetzung gebracht werden, um die beabsichtigten Wirkungen zu erzielen. In einer kurzen Exkursion rund um das Rathaus Kassel wurden erste umgesetzte Maßnahmen und ausstehende Projekte begutachtet.
Hervorgehoben wurde in den Vorträgen und auch in der Diskussion die Notwendigkeit von Monitoring und Evaluation zur Wirkungskontrolle. Messbare und gut vermittelbare Indikatoren, die von der Politik beschlossen werden, sollen die Erfolge bei der VEP-Umsetzung sichtbar machen.
Wichtige Erfolgskriterien sind effiziente Beteiligungsprozesse, um von Vornherein auch potenziellen Widerständen bei der Umsetzung von Maßnahmen entgegenzuwirken. Die Diskussion zeigte, dass u.a. die Stakeholder-Beteiligung nicht nur bei der Planerstellung, sondern auch bei der Umsetzung wesentlich ist. Ob runde Tische, Bürgerforen oder Online-Beteiligung – letztlich müssen die für den konkreten Kontext passenden Verfahren gewählt werden. Am Ende muss ein einheitliches Zielsystem stehen, welches auch mit der Politik im Konsens gefunden wurde.
Die Finanzierung der Erstellung dieser komplexen Planwerke von bestimmten Maßnahmen – vor allem von sogenannten "Soft Policies" – stellt ein großes Problem dar. Meist können solche Maßnahmen nur über Umwege der Klimaschutzförderung umgesetzt werden. Eine gezielte Ausrichtung von Förderprogrammen auf derartige Mobilitätsmanagement-Maßnahmen wäre wünschenswert.
Klar wurde in der Diskussion, dass für die Umsetzung ein "Kümmerer" sehr wichtig ist, der den Prozess der VEP-Umsetzung insgesamt im Blick behält und die Maßnahmen mit den beteiligten Verwaltungen koordiniert. Die Gestaltung einer nachhaltigen Mobilität ist schließlich eine ressort-übergreifende Daueraufgabe und bedarf einer kontinuierlichen Weiterentwicklung.
Die dritte Veranstaltung wird am 4. Juni 2019 im Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) in Berlin stattfinden und die Erfahrungen aus dem Prosperity-Projekt zur Diskussion stellen.