Ein Drittel der Gemeindestraßen im Land Brandenburg weist Mängel auf
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg den Bestand und Zustand der Gemeindestraßen in Brandenburg ermittelt. Demnach erfüllen nur 36 Prozent der Straßen die gesetzlichen Standards. Laut Difu-Hochrechnung auf das gesamte kommunale Straßennetz Brandenburgs ergibt dies einen Instandhaltungsbedarf von 310 Millionen Euro und einen Investitionsbedarf von rund 2,77 Milliarden Euro.
Die Difu-Kurzstudie kommt zudem zu dem Ergebnis, dass das Gemeindestraßennetz Brandenburgs mit 26.200 Kilometern weitaus umfangreicher als bisher angenommen ist. Hinzu kommen mehr als 9600 Kilometer land- und forstwirtschaftliche Wege sowie straßenunabhängige Geh- und Radwege.
Dem jährlichen Instandhaltungs- und Investitionsbedarf in Höhe von rund 3,1 Milliarden Euro standen 2017 laut Hochrechnung realisierte Instandhaltungsaufwendungen von rund 52 Millionen Euro und Investitionsaufwendungen von rund 150 Millionen Euro gegenüber. Über die von den Kommunen insgesamt vereinnahmten Straßenbau- und -erschließungsbeiträge wurden dabei nur rund 26 bzw. 14 Millionen Euro finanziert.
Die Ergebnisse der Difu-Studie verdeutlichen, dass das gemeindliche Straßennetz auf Verschleiß gefahren wird, da der Finanzbedarf für notwendige Investitionen deutlich über den getätigten Investitionen liegt. Die derzeit auch in Brandenburg geführte Debatte über eine mögliche Abschaffung der Straßenbaubeiträge geht mithin an den eigentlichen Herausforderungen der kommunalen Verkehrsnetze vorbei. Perspektivisch ist ein landesweites Gesamtkonzept erforderlich, um den aufgelaufenen Bedarf in den nächsten Jahrzehnten zu finanzieren – zumal die Hochrechnung eine eher konservative Annäherung darstellt. Bei Zugrundelegung der von den Gemeinden genannten Kostensätze müsste jährlich sogar ein Instandhaltungsbedarf in Höhe von rund 439 Millionen Euro veranschlagt werden. Gleiches gilt für den Investitionsbedarf. Mit dem hochgerechneten Bedarf kann jedoch nur ein Teil des als „mangelhaft“ eingeschätzten Netzes erneuert werden.
Solche Bedarfsberechnungen müssen immer im Kontext der allgemeinen Finanzsituation der Kommunen betrachtet werden. Insgesamt schätzen die brandenburgischen Städte und Gemeinden ihre aktuelle Finanzsituation als eher defizitär ein. Keine einzige bezeichnet ihre aktuelle Finanzsituation als "sehr gut", immerhin acht Prozent bezeichnen sie als "gut", 13 Prozent als "befriedigend", 15 Prozent als "ausreichend" sowie fast zwei Drittel (62 Prozent) und insbesondere alle kreisfreien Städte als "mangelhaft". Die teilnehmenden kreisangehörigen Städte schätzen ihre Finanzlage als umso positiver ein, je urbaner sie geprägt sind.