Generationengerechte Ausrichtung von Stadtfinanzen
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo) untersuchten in einer Pilotstudie am Beispiel der Stadt Köln Möglichkeiten für generationengerechtes Haushalten in Kommunen. Die Studienergebnisse können auch für andere Städte hilfreich sein, die sich generationengerecht aufstellen und eine zukunftsgerichtete kommunale Infrastruktur planen. Die Stadt Köln und die Kölner Stadtwerke hatten die Studie in Auftrag gegeben.
Die enormen Aufwendungen, die für die Infrastrukturen aufgebracht werden müssen, treffen in der Stadt Köln auf knappe Finanzen. Im "Kölner Tragfähigkeitskonzept" wurden die finanziellen Gestaltungsspielräume unter Berücksichtigung aller vergangenheits- (Stichwort: "Sanierungsstau"), gegenwarts- und zukunftsbezogenen Lasten mit Blick auf den Infrastrukturbedarf bis 2040 abgeschätzt. Dabei wurde allein für das Jahr 2017 eine "Tragfähigkeitslücke" in Höhe von 463 Mio. Euro ermittelt. Um nachhaltig und generationengerecht zu haushalten, müsste die Stadt daher jährlich Einsparungen oder Mehreinnahmen in dieser Höhe generieren. Mit Hilfe der Modellrechnungen werden zugleich erste Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Ein bedeutender Fortschritt besteht darin, dass so die gängigen Indikatoren "schwarze Null" und "Schuldenstand" durch langfristige Indikatoren unter Berücksichtigung des Vermögensstands ergänzt werden. Denn Ziel der Stadt ist das Erreichen der "grünen Null".
Der Abschlussbericht fasst nicht nur wesentliche Ergebnisse zusammen, er gibt Einblick, wie das innovative Instrumentarium – auch in anderen Städten – für eine strategische Infrastruktur- und Finanzplanung genutzt werden kann.
Denn Infrastrukturen sind elementarer Bestandteil des öffentlichen Vermögens der Städte und Gemeinden. Pflege und Erhalt sowie Um- und Ausbau der Infrastrukturen zählen zu den Kernaufgaben jeder nachhaltigen und generationengerechten Daseinsvorsorge. Die städtischen Infrastrukturen müssen in Kenntnis der finanziellen Gestaltungsspielräume der Stadt stetig entwickelt und nicht ausschließlich nach "Kassenlage" vorgenommen werden. Diese hohen planerischen Anforderungen an die Verantwortlichen der Stadt machen deutlich: Um die fiskalischen und ökologischen Herausforderungen in Balance zu bringen, ist ein transparenter sowie fach- und periodenübergreifender Diskussionsprozess im "Konzern Stadt" zusammen mit der Stadtgesellschaft erforderlich. Dazu kann das entwickelte Instrumentarium einen Beitrag leisten.