Klima schützen, Werte schaffen
Studien belegen, dass es finanzschwachen Kommunen deutlich schwerer als finanzstärkeren Städten und Gemeinden fällt, Klimaschutzmaßnahmen erfolgreich umzusetzen. Dabei verbessern Investitionen in den Klimaschutz nicht nur die kommunale CO2-Bilanz. Sie entfalten auch positive ökonomische und direkte öffentliche Einspar- und/oder Einnahmeeffekte. So sorgen beispielsweise investive Maßnahmen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien für eine Reduktion kommunaler Energiekosten, die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Erzielung von Unternehmensgewinnen und damit verbundene Steuermehreinnahmen.
Oft fehlt es jedoch an einem Dialog zwischen Kommunen und Kommunalaufsichtsbehörden der Länder, um Klimaschutzmaßnahmen trotz geltender Haushaltsrestriktionen umzusetzen. Zudem besteht Diskussionsbedarf über die Interpretation der bestehenden Haushalts- und Gemeindeordnungen. Darüber hinaus fehlt es vielen Kommunen – neben Planungskapazitäten – an Informationen zu positiven Wertschöpfungseffekten von Klimaschutzmaßnahmen sowie Finanzierungsmodellen, um solche Vorhaben haushalterisch planen zu können.
Das durch das Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) geförderte Vorhaben zielt auf einen Abbau haushalts- und vergaberechtlicher Hemmnisse, die die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen finanzschwacher Kommunen behindern. Dazu werden u.a. leicht verständliche Argumentations- und Berechnungshilfen erstellt und Workshops mit Vertretern finanzschwacher Kommunen und Aufsichtsbehörden der Länder durchgeführt, um Bund und Ländern Handlungsempfehlungen zu geben.