15. Open-Data-Netzwerktreffen zum Thema „Open Data und Digitalisierung in Kommunen: Von der Projekt- zur Dauerfinanzierung“

Open Data bildet in den Kommunen einen Baustein der Digitalisierung. Deutschland rangiert bei Umfragen zum Stand der Digitalisierung derzeit im europäischen Mittelfeld. Nicht umsonst haben Bund und Länder in den vergangenen Jahren diverse Förderprogramme aufgelegt, um die Digitalisierung von Politik, Verwaltung und Wirtschaft auf allen föderalen Ebenen voranzutreiben. Diese Programme sollen eine Anreizfunktion erfüllen und dabei helfen, durch die Gewährung von finanziellen Zuschüssen Unsicherheiten potentieller Fördernehmer (Kommunen, Stadtwerke, Unternehmen etc.) abzubauen. Außerdem sollen so verschiedene Maßnahmen modellhaft erprobt werden. In einem Mehrebenensystem wie der Bundesrepublik wirft die Implementierung „neuer“ Technologien samt ihrer sozialen, ökonomischen und rechtlichen Implikationen immer die Frage nach Zuständigkeiten und Finanzierungsverantwortlichkeiten auf. Förderprogramme ermöglichen aufgrund ihrer zeitlichen Befristung meist weder eine flächendeckende Skalierung noch eine fiskalisch-haushalterische Verstetigung.

Vor diesem Hintergrund wollen wir im nächsten Netzwerk-Treffen die Frage diskutieren, welche Optionen es gäbe, um Open Data als Teil der Digitalisierung von Kommunen finanziell als fortlaufende Aufgabe von Städten, Landkreisen und Gemeinden abzusichern. Wie können wir also von einer reinen Projektfinanzierung zu einer Dauerfinanzierung dieser grundlegenden Daseinsvorsorgeaufgabe der Kommunen kommen? Dazu wollen wir auch über den deutschen Tellerrand hinausschauen und fragen, wie diese Finanzierungsfragen in Österreich und der Schweiz organisiert werden. Dies diskutieren wir mit den folgenden Referent:innen:

Dr. Jens Libbe. Er leitet den Forschungsbereich „Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen“ am Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) in Berlin. Schon seit seiner Dissertation zum Thema „Transformation städtischer Infrastruktur – Perspektiven und Elemente eines kommunalen Transformationsmanagements am Beispiel Energie“ beschäftigt er sich intensiv mit Fragen der kommunalen Daseinsvorsorge. Seit mehreren Jahren beschäftigt sich Jens Libbe auch mit Herausforderungen der digitalen Transformation in Kommunen. Dazu zählt auch die Leitung der "Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities", deren Träger das Difu im Verbund mit Partnern ist. Er hat zahlreiche Publikationen zu den genannten Themenfeldern veröffentlicht.

N. N., Referentin aus Österreich
N. N., Referent aus der Schweiz