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Parken neu organisieren (Pano)

Sie möchten das Parken in Ihrer Stadt neu organisieren? Das Difu startet 2025 ein neues Städteprojekt. Kommunen, die aktiv an Lösungen arbeiten möchten, können dabei sein.

Die Organisation des sogenannten ruhenden Verkehrs ist ein komplexes und vielfach sehr umstrittenes Thema. Auf der Suche nach geeigneten Instrumenten und Lösungen stehen Kommunen vor vielen unbeantworteten Fragen, die sich aus wachsenden Herausforderungen (Klimaschutz, -anpassung, zunehmender Lieferverkehr, wachsender Flächenbedarf durch steigende Kfz-Zulassungszahlen), neuen Gestaltungsspielräumen (Änderung § 6a StVG vom 04.07.2020 zur Höhe der Bewohnerparkgebühren), veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen (StVG, StVO, VwV) und aktueller Rechtsprechung (BVerwG) ergeben. Zu beachten ist weiterhin, dass Eingriffe im Parkraumangebot im öffentlichen Raum Auswirkungen auf die Nutzung der Stellplätze auf privaten Grundstücken haben und umgekehrt.

All diesen Herausforderungen ist das Städteprojekt gewidmet. Es unterstützt Städte und Gemeinden dabei, ihr Parkraummanagement neu aufzustellen oder weiterzuentwickeln. Kernthemen sind das Parkraummanagement, die Steuerung des Stellplatzangebots auf privaten Flächen, die Steuerung der Stellplatznachfrage im öffentlichen Raum, die veränderten gesetzlichen Regelungen der vergangenen Jahre sowie deren Auswirkungen auf kommunale Handlungsspielräume. Dies umfasst auch die effiziente Steuerung von Parkraumangebot und Nachfrage und die Möglichkeiten zur Erfassung von Stellplatzflächen mit digitalen Tools oder Schätzverfahren. Thematisiert werden zudem Quartiersgaragen und Stellplatzsatzungen, Parkraumbewirtschaftungskonzepte und die Organisation von Kurzzeitparken sowie der große Komplex der Kommunikation mit Anwohnenden und Bürgerinnen und Bürgern. Die Themen werden mit den beteiligten Kommunen abgestimmt und an deren Bedürfnisse angepasst und konkretisiert.

Das Städteprojekt „Parken neu organisieren“ dient der systematischen und vergleichenden Bestandsaufnahme kommunaler Erfahrungen und Maßnahmen rund ums Parken, einschließlich der Vor- und Nachteile der lokalen Praktiken und Vorgehensweisen.

Das Städteprojekt „Parken neu organisieren“ unterstützt und begleitet die beteiligten Kommunen bei der Reflexion und Weiterentwicklung ihres Parkraummanagements und ihrer Flächennutzungsstrategien.

Wir suchen Kommunen, die das Parken in ihrer Stadt neu organisieren, den vorhandenen Parkraum effizienter nutzen und Flächen für nachhaltige Mobilitätslösungen gewinnen wollen.

Das Projekt setzt sich aus zwei Modulen zusammen, die aufeinander aufbauend von den beteiligten Städten gebucht werden können. Das Basismodul dient der Wissensvermittlung und dem Erfahrungsaustausch und besteht aus fünf Workshops. Das optional wählbare Vertiefungsmodul beinhaltet eine Kommunalanalyse zu einer von der teilnehmenden Kommune selbstgewählten Fragestellung.

Am Basismodul nehmen alle Kommunen teil. Es besteht aus fünf Workshops zu relevanten Aspekten rund ums Thema „Parken neu organisieren“. Die Workshops dienen der Wissensvermittlung und bieten den beteiligten Kommunen eine Plattform für Reflexion und Erfahrungsaustausch. Exklusivität und Passgenauigkeit werden dadurch gesichert, dass die Themen- und Schwerpunktsetzungen in Abstimmung mit den beteiligten Kommunen erfolgen. Damit wird sichergestellt, dass ein intensiver Austausch und ergebnisorientierter Diskussionsprozess durchgeführt werden kann, denn es geht immer um Fragen, die die Beteiligten in ihrem alltäglichen Handeln betreffen. Alle Workshops werden von Difu-Wissenschaftler*innen inhaltlich konzipiert, durchgeführt und dokumentiert. Wo nötig, werden externe Referenten eingeladen, dies können zum Beispiel Expert*innen aus Best-Practise-Kommunen sein oder Jurist*innen. Bei Bedarf wird der Austausch phasenweise in kleineren Gruppen geführt, da vermutlich nicht jedes Thema für alle Kommunen von Interesse ist. Zwei Workshops  zu Beginn und am Ende des Prozesses finden in Präsenz am Difu in Berlin statt (Dauer ca. 6 Stunden). Drei Workshops werden online durchgeführt, um sie gut in den Arbeitsalltag integrieren zu können (Dauer ca. 3 Stunden). Pro Kommune können bis zu zwei Personen an den Workshops teilnehmen.

Im Vertiefungsmodul geht das Difu auf die Situation und Problemlage zum Parkraummanagement in der jeweiligen Kommune ein und erarbeitet Lösungsvorschläge und Handlungsempfehlungen. Die Bestandteile des Vertiefungsmoduls werden mit den interessierten Kommunen jeweils gesondert abgestimmt. Im Rahmen der Kommunalanalyse sind unter anderem folgende Bausteine möglich:

  1. Thematische, lokal spezifische Vertiefung eines Themas aus dem Basismodul, beispielsweise zur Umsetzung einer Quartiersgarage in Form von Interviews mit ausgewählten Stakeholdern und Präsenz-Workshop vor Ort
  2. Stadtbezogene Workshops mit kommunalpolitischen Vertreter*innen, Angehörigen der Verwaltung und der Zivilgesellschaft zur Vermittlung von Wirkungszusammenhängen, Instrumenten, dem Rechtsrahmen sowie gelungen Lösungen in anderen Kommunen
  3. Ausgewählte Fallstudien, beispielsweise zur Wirkung von bestimmen Maßnahmen (Reduzierung des Parkraumangebotes, Erhöhung der Gebühren, Auswirkungen auf den Einzelhandel)
  4. Planspiele mit verschiedenen Stakeholdern zur Umsetzung von vorab definierten Maßnahmen.
  5. Kurzbericht zum Thema des Vertiefungsmoduls. In diesem Bericht wird das städtische Vorgehen aufbereitet, eingeordnet und durch Handlungsoptionen ergänzt.

Die Ergebnisse des Städteprojekts werden in einer Publikation aufgearbeitet. Das Difu wird Schlussfolgerungen und Empfehlungen zu einem nachhaltigen Parkraummanagement erarbeiten und veröffentlichen. Neben einem systematischen und vergleichenden Überblick über das Vorgehen in den beteiligten Kommunen und den Forschungsstand würdigt die Difu-Veröffentlichung die Ansätze der am Vertiefungsmodul beteiligten Kommunen. Vertrauliche und sensible Informationen aus einzelnen Städten bleiben dabei gewahrt und werden im Einzelfall nur in einer Form aufbereitet, die keine Rückschlüsse auf die Herkunft zulassen.

Das Projekt ist ein Kooperationsvorhaben der beteiligten Städte und des Difu. Es ist modular aufgebaut und umfasst ein Basis- und ein Vertiefungsmodul. Am Basismodul nehmen alle Kommunen teil. Das Vertiefungsmodul ist optional buchbar. Die Städte beteiligen sich anteilig entsprechend der gewählten Module. Die im Folgenden aufgeführten Kosten orientieren sich an der Mitwirkung von zehn Kommunen. Sofern mehr als 10 Kommunen mitwirken, reduzieren sich die je anteiligen Kosten. Die Kosten variieren zwischen Difu-Zuwenderstädten und Nicht-Zuwendern.

  • Basismodul: 
    Difu-Zuwenderstädte: ca. 8.400 Euro/netto (plus 7% MWSt.)
    Nicht-Zuwender: ca. 9.700 Euro/netto (plus 7% MWSt.) 
  • Vertiefungsmodul (optional):
    Difu-Zuwenderstädte: ca. 18.500 Euro/netto (plus 7% MWSt.)
    Nicht-Zuwender: ca. 21.300 Euro/netto (plus 7% MWSt.)
  • Bei Beteiligung an beiden Modulen ergeben sich somit folgende Kosten:
    Difu-Zuwenderstädte: ca. 26.900 Euro/netto (plus 7% MWSt.)
    Nicht-Zuwender: ca. 31.000 Euro/netto (plus 7% MWSt.)

Ressourcenaufwand für die beteiligten Kommunen: Jede Kommune benennt bis zu zwei Ansprechpartner*innen. Sie nehmen an der Fortbildungsreihe teil, stehen für kleinere Beiträge im Rahmen der Workshops des Basismoduls zur Verfügung oder unterstützen mit Kontakten und Informationen vor Ort im Vertiefungsmodul. Darüber hinaus sind keine weiteren personellen Ressourcen erforderlich.

Die Teilnahme ist für die Städte von mehrfachem Nutzen:

  • Sie bekommen eine auf Ihre Bedürfnisse und Fragestellungen zugeschnittene Fortbildungsreihe. 
  • Sie lernen mit- und voneinander im interkommunalen Austausch.
  • Sie erhalten einen systematischen Überblick über Forschungsstand und Status quo der kommunalen Praxis.
  • Sie reflektieren ihren lokal spezifischen Umgang mit Parken und Flächennutzung.
  • Sie erhalten eine Abschlusspublikation, in dem Forschungsstand, Status quo und die jeweiligen Perspektiven der teilnehmenden Kommunen dargestellt werden.
  • Sie erhalten einen exklusiven Kurzbericht zum Thema des Vertiefungsmoduls. In diesem Bericht wird das städtische Vorgehen aufbereitet und eingeordnet. Der Kurzbericht enthält Empfehlungen für passgenaue Lösungsansätze und kann zur Neuorganisation des Parkens in der Stadt genutzt werden. (Nur Vertiefungsmodul)