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Difu-Berichte 4/2018 - Umfrage zu kommunalen Verkehrsentwicklungsplänen

Das Difu führte in deutschen Kommunen eine Umfrage über den Umgang mit Verkehrsentwicklungsplänen (VEPs) durch. Aufbauend auf den Befragungsergebnissen soll im Rahmen des EU-Projekts PROSPERITY die Verbreitung von VEPs gefördert werden.

Von 71 Kommunen, die sich an einer Difu-Umfrage zum Umgang mit VEPs beteiligten, haben etwa zwei Drittel selbst einen VEP erarbeitet. Von diesen arbeiten die meisten zurzeit an der Umsetzung des Konzepts. Als wichtige Maßnahmen wurden Themen zum Radverkehr, gefolgt von ÖPNV und der Problemanalyse der Verkehrssituation aufgeführt. Maßnahmen zum Fuß- und Wirtschaftsverkehr wurden ebenso wie Monitoring und Evaluation nur von wenigen Kommunen als wichtiger Bestandteil des VEP angesehen. Als besonders erfolgreich wurde oft die Integration von Maßnahmen zum Radverkehr genannt. Bei diesen, aber auch bei Maßnahmen zum Fußverkehr und ÖPNV, wurde der Motorisierte Individualverkehr (MIV) häufig als Hemmnis aufgezeigt, da Themen hierzu kontrovers diskutiert wurden und es schwierig ist, Restriktionen für den PKW-Verkehr durchzusetzen. Themen zu E-Mobilität, Carsharing und Verkehrssicherheit, Themen zu Luftreinhaltung und Lärm sowie zur Stadtgestaltung (Innenstadt, Straßenraum) waren weitere Gebiete, die als wichtig erachtet wurden.

Das Definieren von Leitbildern galt als erfolgreicher Baustein, da Leitbilder von Anfang an eine Zielrichtung des Konzepts vorgeben. Dennoch wurden auch hier Hemmnisse genannt, da es bei der Diskussion von Leitbildern zu Konflikten (unterschiedlichen Zielvorstellungen) gekommen ist.

Beteiligungskonzepte wurden sowohl als erfolgreiche Bausteine, als auch als Hemmnisse genannt. Erfolgreich bei den Beteiligungsverfahren waren begleitende Arbeitskreise und Fachausschüsse. Aber auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit wurde häufig als erfolgreich eingestuft.

VEPs sind meist in eine übergeordnete Planung integriert – hierzu zählen hauptsächlich Flächennutzungspläne, Stadtentwicklungsplanung sowie Regionalplanung. Die meisten VEPs werden auch in andere sektorale Planungen wie in Klimaschutz- Lärmaktions- und Luftreinhaltepläne sowie Nahverkehrspläne integriert.

Zwei Hauptaspekte konnten als Herausforderung bei der Erstellung eines VEP identifiziert werden: Zum einen die lange Dauer von sowohl Planungs- als auch Beteiligungsprozessen.

Verkehrsentwicklung ist ein langfristiger Prozess der unter Umständen auch mehrere Legislaturperioden überstehen muss. Der zweite Aspekt ist die schwierige finanzielle und personelle Lage, in der sich viele Kommunen befinden. Verkehrskonzepte sind überwiegend bis 2025 oder 2030 bei einer Laufzeit von 10 bis 15 Jahren gültig. Das Budget hierfür beträgt je nach Größe der Kommune zwischen 25.000 und 250.000 Euro.

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Die meisten Kommunen waren mit dem Ergebnis ihres VEPs zufrieden. Sie würden sich künftig jedoch stärkere externe Unterstützung sowie finanzielle und inhaltliche Unterstützung von Bund oder Land wünschen. Auch das Beteiligungskonzept sollte optimiert und Bürger stärker und aktiver eingebunden werden – die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen wurde ausdrücklich als künftige Anpassung genannt. Neben finanzieller sowie inhaltlicher Unterstützung von Bund und Land wurde auch mehr Verbindlichkeit gefordert. Bessere gesetzliche Rahmenbedingungen zur Erstellung eines VEP in Verbindung mit finanziellen Zuschüssen wären wichtig, um Maßnahmen für eine nachhaltige Mobilität umsetzen zu können. Die Veröffentlichung „Ergebnisse der kommunalen Umfrage zum Thema Verkehrsentwicklungsplan (VEP)“ erscheint voraussichtlich noch in diesem Jahr.

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