Neues Projekt

Kooperativ haushalten

Das Difu evaluiert den Bürgerhaushalt der Stadt Köln zwecks Beteiligungssteigerung und Optimierung künftiger Verfahren.  

Bürgerhaushalte bieten die Möglichkeit, Bürger an kommunalen Entscheidungsprozessen teilhaben zu lassen. Dabei können unterschiedliche Perspektiven der Stadtgesellschaft bei der Realisierung von politischen Maßnahmen in den komplexen Prozess der Aufstellung des kommunalen Haushalts integriert und so auch die Akzeptanz für politische Mehrheitsentscheidungen erhöht werden. Auch Köln nutzt das Instrument des "Bürgerhaushalts", um einen stadtübergreifenden Diskurs zu finanz- und haushaltspolitisch relevanten Themen anzuregen. In vielen Kommunen fehlt den Bürgerhaushalten noch eine breite Verankerung in der Bürgerschaft.

Unzureichende Informationen über diese Mitwirkungsmöglichkeit sowie fehlende Rückkopplungen und Kommunikation über die Ergebnisse sind einige der Gründe für eine zurückhaltende Beteiligung. Dies hat auch zur Folge, dass gut organisierte Interessengruppen ihre Partikularinteressen durchsetzen. So stehen die vorgeschlagenen Projekte oft nur für einen kleinen Ausschnitt der Interessen der Bürgerschaft.

Auch in Köln sind die Teilnehmerzahlen und die Anzahl der Vorschläge seit der Durchführung des ersten Kölner Bürgerhaushalts im Jahr 2008/2009 gesunken. Erst seit 2016 kehrte sich der Trend wieder um. Zudem streben Politik und Verwaltung eine noch breitere Beteiligung an. Daher wurde das Difu mit der Evaluierung des Bürgerhaushalts beauftragt. Dazu sollen Stärken und Schwächen des Verfahrens erfasst und bewertet werden, um daraus mögliche Verbesserungen für künftige Verfahren abzuleiten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Nutzerfreundlichkeit, Transparenz und Barrierefreiheit sowie Möglichkeiten zur Standardisierung und zur besseren Einpassung in formaldemokratische Verfahren.

Kontakt