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KfW Kommunalpanel 2011

Veröffentlichungsangaben
Dr. Busso Grabow (Projektleitung), Dr. Stefan Schneider (Bearb.), Dr. rer. pol. Marion Eberlein (Bearb.), Melanie Wagner (Mitarb.), KfW Bankengruppe (Hrsg.), Antje Seidel-Schulze (Bearb.)

Ziel des Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick zur Situation der Kommunen hinsichtlich der Einschätzung der Finanzierungssituation, zu Investitionstätigkeiten und zu Investitionsrückständen zu erhalten.

Das KfW Kommunalpanel 2011 wurde im dritten Jahr in Folge durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt. Erstmalig wurden 2011 die Landkreise in die Befragung mit einbezogen. Die Befragung der Kommunen wurde vom Deutschen Städtetag (DST), dem Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Landkreistag (LKT) unterstützt.

Im Ergebnis der Befragung ist ein weiteres Auseinanderdriften der Finanzlage unter den Kommunen zu beobachten. Belegen lässt sich dies u.a. durch die Einschätzung der Kommunen hinsichtlich ihrer aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzierungssituation sowie den Schwierigkeiten, insbesondere finanzschwacher Kommunen, Eigenanteile für die Inanspruchnahme von Fördermittel aufzubringen. Auch die derzeitige Lage der Kassenkredite gibt einen Hinweis auf eine weiter auseinanderlaufende Entwicklung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Kassenkredite werden insbesondere von größeren Städten (die 2011 zu fast zwei Dritteln den Haushaltsausgleich nicht schaffen konnten) mit klarem Schwerpunkt in bestimmten westdeutschen Bundesländern verstärkt genutzt, während andere Kommunen nicht darauf zurückgreifen.

Der Investitionsrückstand beläuft sich in 2011 – hochgerechnet auf alle Kommunen – auf knapp 100 Milliarden Euro. Auf die Städte und Gemeinden entfallen dabei rund 87,4 Milliarden Euro, auf die Landkreise rund 12,5 Milliarden Euro. Besonders hoch werden die Investitionsrückstände in den Bereichen Kinderbetreuung und Schulen (rund 27 Milliarden Euro) sowie Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (rund 25 Milliarden Euro) geschätzt. In beiden Bereichen liegen mit zusammen knapp 40 Prozent der Gesamtinvestitionen auch die wichtigsten Investitionsschwerpunkte, doch reichen die Investitionen bei weitem nicht aus, um den Investitionsrückstand in absehbarer Zeit beheben zu können. Vor allem im Bereich Straßen und Verkehr geht ein Großteil der Kommunen davon aus, dass der Investitionsrückstand in den nächsten Jahren sogar noch anwachsen oder zumindest ähnlich groß bleiben wird. Im Bereich Kinderbetreuung und Schulen ist die Einschätzung positiver, was auch mit Umsetzungszwängen aufgrund des Kinderförderungsgesetzes zu tun haben dürfte. Insgesamt – über alle Investitionsbereiche hinweg – ist mittelfristig (mit Ausnahme konjunkturbedingter Steuereinnahmen) nicht mit einem deutlichen Abbau des existierenden Investitionsrückstands zu rechnen.

Zwar bilden Straßen/Verkehr sowie Kinderbetreuung/ Schulen die wesentlichen Investitionsschwerpunkte, doch wurde 2011 im Vergleich zu den Vorjahren etwas weniger investiert. Der Grund hierfür dürfte das Auslaufen der Konjunkturpakete sein, die sich im Investitionsprogramm vor allem auf die Bereiche Straßen- und Verkehrsinfrastruktur sowie Kinderbetreuung und Schulen konzentrierten.

Umso bemerkenswerter ist es, in welch großem Umfang auf kommunaler Ebene Investitionen mit Bezug zur Energiewende vorgesehen sind. Die Kommunen planen vor allem Investitionen in Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien – jener ist mit fünf Milliarden Euro der Investitionsbereich mit dem größten Volumen – und in die energetische Gebäudesanierung (60 Prozent aller Städte und Gemeinden, 78 Prozent aller Landkreise) mit einem Volumen von knapp drei Milliarden Euro. Weitere wichtige Investitionsfelder sind eine energieeffiziente Stadtbeleuchtung sowie Energienetze und -speicher. Die Befragungsergebnisse verdeutlichen jedoch, dass standortschwache und wenig dynamische Kommunen vergleichsweise wenig zur Energiewende beitragen. Gerade diese Kommunen müssten zur Verbesserung ihrer Lage aber verstärkt Zukunftsinvestitionen tätigen.

Das Kommunalpanel 2012 ist bereits in Planung.