Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen

Bereich 
Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen
Bearbeiter 
Dr. Henrik Scheller (Projektltg.), Dr. Stefan Schneider, Elisabeth Krone, Dipl.-Ing. Christine Krüger, Philipp Reiß, Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW)
Status 
laufend
Auftraggeber 
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Themenfelder 
Laufzeit 
2017 bis 2020

Investitionen der Städte und Gemeinden in den Klimaschutz verbessern nicht nur die kommunale CO2-Bilanz. Sie wirken auch ökonomisch und haushalterisch positiv. Das Vorhaben zielt darauf ab, haushalts- und vergaberechtliche Hemmnisse abzubauen, die das Umsetzen von Klimaschutzmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen behindern. Dazu sollen unter anderem Argumentations- und Berechnungshilfen erstellt werden. Workshops mit Stakeholdern finanzschwacher Kommunen und der Aufsichtsbehörden der Länder zielen auf das Formulieren von Handlungsempfehlungen auch für Bund und Länder.

So generiert beispielsweise die Umsetzung investiver Maßnahmen in den Bereichen Energieeffizienz und Erneuerbare Energien positive Returns on Investments – vor allem durch Reduktion kommunaler Energiekosten, das Schaffen neuer Arbeitsplätze, die Erzielung von Unternehmensgewinnen und damit verbundener Steuermehreinnahmen. Lokale Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte lassen sich aber auch durch strategische und damit eher mittelbare Fördermaßnahmen erzielen. Dabei geht es vornehmlich um die Sensibilisierung, Beratung und Qualifizierung, aber auch die Erweiterung von Wissens- und Datenbeständen regionaler und lokaler Akteure, z. B. in Form des Bereitstellens von Informationsmaterialien, der Durchführung entsprechender Veranstaltungen zu einzelnen Förderprogrammen und Beratungsangeboten sowie Hinweise auf Solarkataster usw. Die tatsächlichen Effekte einzelner Maßnahmen werden dabei durch den Grad der Beteiligung ansässiger Akteure (Politik, Verwaltung, Stadtwerke, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger) an den unterschiedlichen Wertschöpfungsstufen sowie durch die Finanzierungsart (Eigenfinanzierung, Contracting-Modelle, Crowdfunding, Bürgerbeteiligung etc.) bestimmt, die zur Umsetzung entsprechender Maßnahmen gewählt werden.