Die Bedeutung von örtlichen Rahmenbedingungen und Standortfaktoren für die positive fiskalische Entwicklung von Regionen - Best-Practice-Beispiele

Bereich 
Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen
Bearbeiter 
Kooperationspartner 
GEFAK (Dr. Jürgen Bunde)
Status 
laufend
Auftraggeber 
Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Themenfelder 
Laufzeit 
2017 bis 2018

Das Difu-Forschungsvorhaben erarbeitet im Auftrag des Bundesfinanzministeriums auf Basis einer Analyse von Best-Practice-Regionen eine Typologie strukturschwacher Regionen. Es formuliert unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen vor Ort  standortpolitische Handlungsansätze, mit denen sich Regionen fiskalisch positiv entwickeln können.

Welche standortpolitischen Ansätze eignen sich, um die regionalwirtschaftlichen und fiskalischen Disparitäten im interregionalen Vergleich abzubauen oder zumindest nicht weiter zu vergrößern (Stichwort: „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“)? Bei dieser Frage ist zu unterscheiden zwischen den nur schwer und langfristig zu beeinflussenden geografischen, raumordnungspolitischen, rechtlichen, demografischen und sozioökonomischen Rahmenbedingungen einzelner Regionen einerseits und einer aktiv vor Ort zu betreibenden Standortpolitik andererseits. Beide Aspekte sollen im geplanten Forschungsvorhaben aufgrund der mannigfachen Interdependenzen sowie unter Betrachtung der Wechselwirkungen regionaler und lokaler Standortfaktoren berücksichtigt werden.

Die fiskalische Entwicklung von Regionen hängt maßgeblich von ihrer Wirtschaftskraft ab. Dabei bemisst sich die Finanzkraft einzelner Regionen aus der Summe der originären sowie der Verbundsteuereinnahmen (wie Einkommen- und Umsatzsteuer einerseits und Grund-, Gewerbe- und Bagatellsteuern andererseits), der Beitrags- und Gebühreneinnahmen sowie den Zuweisungen im Rahmen der kommunalen Finanzausgleichssysteme ihrer Städte und Gemeinden. Eine positive fiskalische Entwicklung zeichnet sich nicht nur durch eine stabile Finanzkraft auf hohem Niveau aus. Auch geringe Sozialausgaben aufgrund niedriger Arbeitslosen- und SGB-II-Empfängerzahlen sowie Investitionsausgaben zum Erhalt der öffentlichen Infrastruktur sind Ausdruck einer soliden Finanz- und Haushaltsentwicklung. Zugleich begünstigen diese Faktoren eine positive regionale Wirtschaftsentwicklung: Eine gut ausgebaute regionale Bildungs- und Forschungsinfrastruktur mit leistungsstarken Schulen, Hochschulen sowie Aus- und Weiterbildungseinrichtungen trägt nicht nur zur Sicherung des regionalen Fachkräftebedarfs bei, sondern beeinflusst auch die Innovationsfähigkeit einer Region. So zeigen Studien, dass Dienstleistungs- und Kreativunternehmen zur Steigerung des regionalen BIPs beitragen, was wiederum mit der Generierung von Steuermehreinnahmen und einer Stärkung der regionalen Finanzkraft einhergeht.