DB-Veranstaltungsticket

Das europäische Beihilferecht in der kommunalen Praxis

Grundlagenvermittlung anhand von Praxisbeispielen und Erfahrungsaustausch

11. Mai 2017 in Berlin

Seminar in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag sowie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund

Aufgrund mehrfacher Anfrage und äußerst positiver Resonanz der Teilnehmenden auf unsere eintägigen Beihilferechtsseminare im letzten Jahr möchten wir dieses in einer ähnlichen Ausgestaltung erneut im Frühjahr in Berlin durchführen.

Finanzielle Zuwendungen an private oder öffentliche Unternehmen aus Gründen der Daseinsvorsorge sind sowohl klassisches als auch notwendiges Geschäft von Kommunen und als solche aus der kommunalen Praxis nicht mehr wegzudenken. Hierbei ist stets das europäische Beihilferecht zu be-achten. Aufgrund der Komplexität und der unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten dieses europa-rechtlich determinierten Rechtsgebiets ist und bleibt es eine sehr anspruchsvolle und arbeitsintensive Auf-gabe in der Kommune beihilferechtskonform zu handeln, insbesondere da hierbei auch die aktuelle Rechtsprechung zu verfolgen ist.

Im Mittelpunkt der Fortbildungsveranstaltung steht somit die Frage: Mit welchen Mitteln und auf welche Weise kann eine Kommune dem europäischen Beihilferecht gerecht werden, ohne dabei einen unange-messen hohen personellen und finanziellen Aufwand zu betreiben?

Ziel der Veranstaltung ist die Vermittlung von Basiswissen und praktischen Lösungen.

Zunächst wird in das Thema eingeführt, indem die beihilferechtlichen Grundlagen dargestellt und dabei alle kommunalrelevanten Aspekte des Beihilferechts anhand eines umfassenden Prüfschemas erörtert werden. Erfahrene Experten aus der kommunalen Praxis stellen daran anschließend Strategien und Ver-fahren im Umgang mit dem europäischen Beihilferecht anhand anschaulicher Fallbeispiele und Vorlagen vertiefend vor. Dabei werden konkrete Vorgehensweisen erläutert – auch unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen in der Rechtsprechung. Zudem wird den Teilnehmenden die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch gegeben.

Die Fortbildungsveranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund durchgeführt und reiht sich in verändertem Format in die jährlich durchgeführten Veranstaltungen von Kommunen für Kommunen zum europäischen Beihilferecht ein.

Hinweis: Selbstverständlich erhalten Sie eine Teilnahmebestätigung. Mitglieder der Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen können für die Teilnahme Fortbildungspunkte erhalten, ebenso die Mitglieder der Architekten- und Ingenieurkammer von Schleswig-Holstein sowie der Architektenkammer des Saarlandes. Bitte kontaktieren Sie uns frühzeitig, wenn Sie die Veranstaltung bei anderen Kammern anerkennen lassen wollen, so dass wir dies für Sie prüfen können.

Zielgruppen:

Führungs- und Fachpersonal aus der Kommunalverwaltung, insb. den Bereichen Beteiligungsmanagement, Recht, Wirtschaft und Finanzen sowie für Ratsmitglieder

Veranstalter:
Veranstaltungsort:
Deutsches Institut für Urbanistik
Zimmerstr. 13-15 (Eingang 14-15)
10969 Berlin
Weitere Informationen:
Leitung:Dipl.-Volkswirt Rüdiger Knipp
Barbara Meißner, Referentin, Dezernat Umwelt und Wirtschaft, Brand- und Katastrophenschutz, Deutscher Städtetag (DST), Köln
Marc Elxnat, Referatsleiter, Referat Kommunalwirtschaft, Energiewirtschaft, öffentliche Dienstleistungen in Europa, Beihilfen, Deutscher Städteund
Anmeldung:

Bitte melden Sie sich schriftlich bis zum 27. April 2017 an. Für Ihre Anmeldung nutzen Sie bitte folgende Möglichkeiten:

Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst nach einer schriftlichen Zusendung der Anmeldebestätigung verbindlich ist, die Sie zeitnah erhalten. Wenn Sie keine Anmeldebestätigung innerhalb von 14 Tagen erhalten sollten, bitten wir Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen. Bitte überweisen Sie die Veranstaltungsgebühr erst nach Erhalt der Rechnung. Die Teilnahme von Rollstuhlfahrer/innen ist selbstverständlich möglich. Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf.

Sie erklären sich als Teilnehmer/in damit einverstanden, dass Ihre Anmeldedaten für die Teilnehmer- und Adressverwaltung gespeichert und verwendet werden. Die Daten unterliegen den gesetzlichen Datenschutzvorschriften und werden nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen Sie darauf hin, dass im Rahmen einiger Difu-Veranstaltungen Foto- und Filmaufnahmen gemacht und veröffentlicht werden.

Absagen: Bei schriftlicher Abmeldung Ihrerseits nach dem 27. April 2017 und bei Nichtteilnahme ist die volle Gebühr fällig. Die Veranstaltungsunterlagen werden Ihnen in diesem Fall zugesandt. Selbstverständlich können Ersatzteilnehmer/innen benannt werden.

Änderungsvorbehalte: Bei zu geringer Beteiligung behalten wir uns vor, Veranstaltungen abzusagen. Die Gebühr wird in diesem Fall selbstverständlich erstattet. Die Übernahme jeglicher Ersatz- und Folgekosten der Teilnehmer wegen Ausfall von Veranstaltungen oder Verschiebung von Terminen sind ausgeschlossen. Aus wichtigen inhaltlichen oder organisatorischen Gründen kann es im Einzelfall erforderlich sein, Programmänderungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen.

Mit der Anmeldung werden diese Teilnahmebedingungen von den Teilnehmer/innen anerkannt.

Kosten: 

Für Mitarbeiter/innen aus den Stadtverwaltungen, städtischen Betrieben und Ratsmitglieder gelten:

  • 160,–   Euro inkl. MwSt. für Teilnehmer/innen aus Difu-Zuwenderstädten
  • 250,– Euro inkl. MwSt. für Teilnehmer/innen aus den Bereichen des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, des Deutschen Landkreistages und NGOs.

Für alle übrigen Teilnehmer/innen gilt ein Preis von 310,– Euro inkl. MwSt..

Mittag- und Pausenbewirtung sind in der Gebühr enthalten, Kosten für die Unterkunft müssen selbst getragen werden.

Ansprechpartner:
Bettina Leute
Tel.: +493039001148
Fax.: +493039001268
E-Mail: leute@difu.de