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Difu-Berichte 4/2015 - Lärm- und Klimaschutz durch Tempo 30

Stärkung kommunaler Entscheidungskompetenzen

Die Bundesregierung hat mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen, den klimafreundlichen Rad- und Fußverkehr durch eine Erhöhung der Sicherheit zu fördern. Dazu soll die Entscheidungskompetenz der Kommunen hinsichtlich der Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen gestärkt werden.

 

Im abgeschlossenen Forschungsvorhaben "TUNE ULR – Technisch wissenschaftliche Unterstützung bei der Novellierung der EUUmgebungslärmrichtlinie" (UBA-Texte 33/2015) wurden im Auftrag des Umweltbundesamts fachliche und rechtliche Hindernisse ermittelt, denen sich Kommunalverwaltungen bei der Durchsetzung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen insbesondere an Hauptverkehrsstraßen gegenübergestellt sehen. Auftragnehmer im neuen Forschungsvorhaben des UBA "Lärm- und Klimaschutz durch Tempo 30: Stärkung der Entscheidungskompetenzen der Kommunen" sind Rechtsanwalt Karsten Sommer in Kooperation mit dem Difu und LK Argus. Das Vorhaben knüpft an die Ergebnisse von TUNE ULR an. In einem Workshop im Oktober 2015 mit rund 40 Kommunal- und Landesvertretern sowie weiteren Experten in Berlin wurden die in TUNE ULR ermittelten Hindernisse daraufhin untersucht, ob sich durch die Änderung von Gesetzen, Verordnungen, Erlassen und Richtlinien Verbesserungen hinsichtlich einer erleichterten Anordnung ergeben können.

Die Ergebnisse des Workshops werden zusammen mit der Expertise der Auftragnehmer in einem Abschlussbericht aufbereitet und einem Kreis aus Auftraggeber sowie interessierten Kommunal- und Landesvertretern im Rahmen einer Abschlusspräsentation im Januar vorgestellt. Interessenten an dieser Veranstaltung können sich an das Difu wenden.

Weitere Informationen: 

Dipl.-Geogr. Kathrin Schormüller
Telefon: 0221/340308-11
E-Mail: schormueller@difu.de

Dr.-Ing. Wulf-Holger Arndt
Telefon: 030/39001-252
E-Mail: arndt@difu.de

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