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Difu-Berichte 4/2014 - Erfahrungsaustausch Bürgerbeteiligung

Auf dem Weg zu einer kommunalen Beteiligungskultur

Das Thema Bürgerbeteiligung wurde im Herbst 2014 auf vielfachen Wunsch von von Teilnehmenden der Difu-Seminare erstmals in einem neuen, eigenständigen Format angeboten: als regional verankerter Erfahrungsaustausch. Die Premiere am 8. und 9. Oktober 2014, zu der das Difu und die Stadt Nürnberg eingeladen hatten, verlief erfolgreich. Die rund 70 Teilnehmenden diskutierten intensiv ihre Erfahrungen mit unterschiedlichen Modellen einer kommunalen Beteiligungskultur. Bei den Impulsen, die neben einem bayerischen Schwerpunkt (Nürnberg, München und Bamberg) auch aus dem Deutschen Städtetag, aus Potsdam, Bremen und Hamburg kamen, kristallisierten sich aktuelle Interessens- und Diskussionsschwerpunkte heraus. Im Mittelpunkt standen Fragen und Erfahrungen:

  • zur Organisation einer Beteiligungskultur, welche an Verwaltung, Politik und Bürgerschaft hohe Anforderungen stellt und zum Teil eine Neuausrichtung der jeweiligen Rolle und des Zusammenspiels verschiedener Akteursgruppen erfordert,
  • zur sozialen Inklusion und Öffnung von Beteiligungsprozessen für ein möglichst breites soziales Spektrum der Bevölkerungsgruppen – wohl wissend, dass Beteiligungsprozesse oft sozial sehr selektiv laufen und daher nicht repräsentativ sind,
  • zu Formen und Möglichkeiten einer Einbindung und Mitwirkung der Akteure der (Kommunal-)Politik an einer Beteiligungskultur und
  • zu Wirkungen und Ergebnissen von Beteiligungsprozessen.

Foto Fotos: Stephanie Bock

In seinem Eröffnungsreferat plädierte Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eindrucksvoll dafür, dass Beteiligungskultur nicht einfach mit einem Instrumentenkoffer eingelöst werden könne. Vielmehr bedürfe es eindeutiger Regeln, die Möglichkeiten und Grenzen definieren, und einer spezifischen Haltung, um Bürgerbeteiligung als Belebung der Demokratie zu stärken. Dabei komme der Politik eine besondere Rolle mit Blick auf Fragen der Repräsentativität von Bürgerbeteiligung, der Betroffenheit und des Allgemeinwohls zu. Bei Fragen der Stadtentwicklung und -planung müsse die Politik häufig vorangehen, dürfe dabei aber die Bürger nicht überfahren.

In den weiteren Beiträgen und Diskussionen wurde bezogen auf das Spektrum der Beteiligten herausgestellt, dass Bürgerbeteiligung niemals alle erreichen wird. Es müssten jedoch Beteiligungsformen gewählt werden, die grundsätzlich die Möglichkeit zur Beteiligung unterschiedlicher Gruppen eröffneten. Eine weitere wichtige Frage richtete sich auf den Zeitpunkt der Bürgerbeteiligung. Einig waren sich die Anwesenden, dass Bürgerbeteiligung möglichst früh und lange vor den formalen Verfahren beginnen müsse. Der richtige Zeitpunkt für Bürgerbeteiligung im Rahmen von Stadtplanungsprozessen sei gleichwohl nicht einfach und eindeutig zu finden. Die Antwort hierauf, so Maly, sei eine Diskussion, die immer wieder neu geführt werden müsse. Vorgestellt und diskutiert wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Schnittstellen zwischen formellen und informellen Beteiligungsverfahren, die bisher oft noch unzureichend funktionieren. Der Blick über den disziplinären Tellerrand öffnete die Augen dafür, dass Sprache eine ganz wesentliche Voraussetzung für Partizipation ist.

Insgesamt wurde festgestellt, dass die Weiterentwicklung einer kommunalen Beteiligungskultur auch die Diskussion um die Grenzen der Bürgerbeteiligung umfasst. Wichtig sei hierbei, dass in jedem Beteiligungsverfahren der Handlungsspielraum und die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung klar definiert und kommuniziert werden. Dabei gehöre auch die Möglichkeit des Scheiterns einer Beteiligung zum Aufbau einer Beteiligungskultur dazu. Die Gestaltung einer kommunalen Beteiligungskultur, so ein Fazit, ist und bleibt Voraussetzung und kann nicht durch einen Griff in den Instrumentenkasten gelöst werden. Beteiligungskultur ist zudem vielfältig, stellt sich in jeder Kommune anders dar und muss entsprechend gestaltet werden.

Das positive Feedback zu der Veranstaltung bestätigte die Planungsentscheidung des Difu, diesen Austausch in Zusammenarbeit mit einer Stadt künftig jährlich durchzuführen. Gastgeber des nächsten Erfahrungsaustausches, der in der zweiten Jahreshälfte 2015 stattfinden soll, wird die Stadt Wiesbaden sein.

Weitere Informationen: 

Dr. rer. pol. Stephanie Bock
Telefon: 030/39001-189
E-Mail: bock@difu.de

Dr. rer. soc. Bettina Reimann
Telefon: 030/39001-191
E-Mail: reimann@difu.de

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