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Stärkung des ÖPNV als Beitrag zur Luftreinhaltung und zum Klimaschutz

Was einen attraktiven ÖPNV ausmacht, diskutierten bei einem öffentlichen Fachgespräch rund 100 Teilnehmende aus Kommunen, Verkehrsbetrieben und Politik am 29. Mai in Berlin. Eingeladen hatten Bundesumweltministerium, Umweltbundesamt und Difu.  

Im Mittelpunkt des Fachgesprächs standen die Themen Tarif- und Angebotsgestaltung sowie Elektrifizierung von Busflotten. Der ÖPNV-Tarif muss einfach und verständlich sein, zudem auch preislich wettbewerbsfähig. Kritisch wurde daher gesehen, Kostensteigerungen auch künftig über höhere Fahrpreise abzufangen. Allerdings stieß auch ein generell fahrscheinfreier ÖPNV auf Skepsis. Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang, dass zur Finanzierung neben den Fahrgelderlösen und dem Steueraufkommen eine dritte Säule notwendig ist. Im Fokus steht dabei der Nutzen des ÖPNV für Dritte – z.B. Arbeitgeber, Handel, Grundstücks- und Immobilienbesitzer – der über eine neue Abgabe abgeschöpft werden und so den ÖPNV mitfinanzieren könnte. Den Rechtsrahmen für eine Nahverkehrsabgabe zu schaffen, die den kommunalen Aufgabenträgern zusätzliche Handlungsspielräume für die Finanzierung eröffnen soll, wäre Aufgabe der Länder. Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang auch eine City-Maut, orientiert beispielsweise an Norwegen, wo in Bergen die Stadtbahn über die Mauteinnahmen mitfinanziert wird.

Die Attraktivität des ÖPNV ist nicht allein eine Frage des Tarifs, vor allem geht es um ein gutes Angebot: Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Platzverfügbarkeit, Anschlusssicherung und eine durchgängige Reisekette für Pendelnde. Hinzu kommt die möglichst einfache Erreichbarkeit von Stationen und Haltestellen zu Fuß, da der Zugang von der überwiegenden Zahl der Reisenden derzeit auf diesem Wege erfolgt. Daher sollte auf eine Einbindung in Fußwegenetze und einen barrierefreien Zugang geachtet werden. Ein unkompliziertes Umsteigen an Stationen vom Fahrrad oder (Carsharing-)Auto auf Bus oder Bahn ist zudem insbesondere dann wichtig, wenn (intermodalen) Reiseketten zunehmend Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Weil der Ausbau der Schiene erfahrungsgemäß lange Zeiträume beansprucht, liegt die schnellere Lösung im Bus: Metrobusse und Expressbusse können attraktive Angebote sein, die beim Einsatz von Buszügen (Solobusse mit Personenanhänger) eine größere Nachfrage bewältigen können. Die Umsetzung eines attraktiven ÖPNV-Angebots benötigt mitunter eine Umverteilung von Flächen im Straßenraum. Wichtig sind attraktive Angebote im Stadt-Umland-Verkehr. Neben Geld wird hierzu vor allem Kooperationswille benötigt.

Als ein Beitrag zu sauberer Luft und zur Energiewende ist die Einführung von Elektrobussen zu sehen. Ob es möglich sein wird, nur in der Betriebspause nachts zu laden oder ob auch tagsüber Ladungen notwendig sind, wird von der Batterieentwicklung abhängen. Batteriebusse sind gegenwärtig deutlich teurer als Dieselbusse, aber für die Weiterentwicklung müssen Betriebserfahrungen gesammelt werden. Daher fördert unter anderem das Bundesumweltministerium die Differenzkosten bei der Anschaffung anteilig mit 80 Prozent. Diskutiert wurden darüber hinaus Brennstoffzelle und Oberleitung als weitere Energieversorgungstechnologien für Busse und in diesem Zusammenhang auch eine technologieoffenere Förderung.

Das Fachgespräch diente dazu, Impulse für eine Debatte rund um einen attraktiven ÖPNV zu liefern. Dabei war es einhellige Meinung unter den Diskutierenden, dass öffentlicher Verkehr einen wichtigen Beitrag zur Luftreinhaltung und zum Klimaschutz leisten kann. Betont wurde jedoch immer wieder, dass dafür eine solide Finanzierung erforderlich ist und Bund, Länder und Kommunen dabei an einem Strang ziehen sollen. Dann, so die gemeinsame Auffassung, können die Potenziale des ÖPNV als umweltfreundliche Alternative zum motorisierten Individualverkehr noch besser genutzt werden und voll zur Entfaltung kommen.

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