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Difu-Berichte 3/2015 - Leitlinien zur Bürgerbeteiligung der Stadt Köln

GrafikMit Blick auf die oft geforderte Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Kommunen richten sich besondere Erwartungen an informelle Prozesse. Ihre Weiterqualifizierung muss mit veränderten Kooperationsstrukturen und -kulturen einhergehen, geht es doch um ein neues Miteinander von Stadtverwaltung, Politik und Bürgerschaft. Voraussetzung sind gemeinsame Ziele und Spielregeln und ein darauf aufbauendes Organisationskonzept kommunaler Beteiligungskultur. Grundsätze oder Leitlinien zur Bürgerbeteiligung geben ihr Rahmen und Orientierung. Sie konkretisieren Qualitätsanforderungen und legen darauf aufbauende Ansprüche an die Gestaltung der Beteiligungsprozesse verbindlich fest.

Seit 2014 beschreitet die Stadt Köln diesen Weg. Im Mai 2015 beauftragte der Rat die Verwaltung, einen Prozess zur Erarbeitung von Leitlinien und Regeln für die Beteiligung von Bürgern in Köln durchzuführen. Dieser Leitlinienprozess soll zweistufig im Dialog mit Vertretern der Stadtgesellschaft, der Verwaltung und der Politik stattfinden. In der Konzeptionsphase, die vom Deutschen Institut für Urbanistik bis März 2016 wissenschaftlich begleitet und moderiert wird, arbeiten Vertreter der Stadtgesellschaft, der Verwaltung und der Politik im „Konzeptionsgremium“ mit.

Das Gremium soll festlegen, wer an der Erarbeitung von Leitlinien und Regeln für die Beteiligung von Bürgern in Köln im Einzelnen zu beteiligen ist. Dabei ist insbesondere darauf zu achten, dass die Vielfalt der Kölner Stadtgesellschaft (u.a. Kinder- und Jugendliche, Migranten, Menschen mit Behinderungen) einbezogen wird und niederschwellige Angebote zur Mitwirkung unterbreitet werden. Außerdem beschäftigt sich das Konzeptionsgremium mit den Arbeitsstrukturen und dem Zeitraum des Prozesses sowie den grundlegenden Fragestellungen, die zu bearbeiten sein werden. Im Ergebnis soll das Gremium bis März 2016 dem Rat der Stadt einen Vorschlag für die Ausgestaltung der Arbeitsphase unterbreiten.

Foto
Gremium zur Konzeption des Leitlinienprozesses zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt Köln

Weitere Informationen: 

Dr. rer. pol. Stephanie Bock
Telefon: 030/39001-189
E-Mail: bock@difu.de

Dr. rer. soc. Bettina Reimann
Telefon: 030/39001-191
E-Mail: reimann@difu.de

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