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Difu-Berichte 2/2012 - Sicherheit in der Stadt – eine Gemeinschaftsaufgabe

Foto: HinterhofAlkoholisierte Jugendliche, Party im öffentlichen Raum, Gewalt in der U-Bahn, Graffiti an den Wänden oder Hundekot auf der Straße: Sicherheit und Ordnung in den Städten haben viele Facetten. Auch wenn sich reale Sicherheitslage und öffentliche Wahrnehmung dabei zum Teil erheblich unterscheiden, auch wenn die vermeintliche Ungeordnetheit und Unübersichtlichkeit großer Städte schon immer im Kontext von Sicherheit und Unsicherheit diskutiert wurde: Mit den aktuellen Entwicklungen sind sichere Städte noch stärker zu einem Thema öffentlicher Diskussion geworden. Für die Bürger sind sie Teil der eigenen Lebensqualität und für Unternehmen Standortvoraussetzung. Das zwingt Kommunen zum Handeln.

Schutz und Sicherheit der Bürger werden in Deutschland in erster Linie durch die Polizei gewährleistet. Die kommunale Ebene nimmt in Deutschland vor allem Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und zur Prävention von Gewalt und Kriminalität wahr. Die Erwartungen der Bürger an die Schaffung und Gewährleistung sicherer Lebensräume richten sich aber gerade auch an die Städte und Gemeinden.

Das Deutsche Institut für Urbanistik hat im vergangenen Jahr im Rahmen des Forschungsprojekts „DynASS – Dynamische Arrangements städtischer Sicherheitskultur“ zwei schriftliche Befragungen in allen deutschen Städten mit 50 000 und mehr Einwohnern zum Thema „Sicherheit in deutschen Städten“ durchgeführt. Ziel der Befragung war es, einen systematischen Überblick über das Verständnis von städtischer Sicherheit, über Akteure, kommunale Aktivitäten im Bereich Sicherheit sowie Einschätzungen zu „sicheren“ und „unsicheren“ Orten in der Stadt zu erlangen. Befragt wurden die Leiter der Ordnungsämter bzw. der Fachbereiche Sicherheit und Ordnung sowie die Leiter der Ämter/Fachbereiche Stadtplanung/Stadtentwicklung/ Stadterneuerung.

In den Ordnungsämtern ist eine Vielzahl unterschiedlicher Aufgaben angesiedelt. Kernaufgabe der Ordnungsämter ist die Wahrung der öffentlichen Ordnung. Dabei sind die Zuständigkeiten in den einzelnen Kommunen sehr unterschiedlich verteilt. Die Aufgabenverteilung bestimmt den Rahmen für die Wahrnehmung von Sicherheit und Ordnung.

Die Aufgabenbereiche der Ordnungsämter haben sich in den letzten Jahren erweitert. Dies ist auch teilweise damit begründet, dass immer mehr ehemals polizeiliche Aufgaben von den kommunalen Ordnungsämtern wahrgenommen werden müssen.

Sicherheit in der Kommune wird in sehr starkem Maß anlassbezogen wahrgenommen, und die Bewertung ist nicht frei von aktuellen Diskussionen. Die Art der Sicherheitsproduktion (Aufgaben, Kooperationen, Maßnahmen usw.) wird grundsätzlich davon beeinflusst, ob die Kommune über einen kommunalen Ordnungsdienst verfügt.

Anders als die Ordnungsämter greifen die Stadtplanungsämter nur indirekt in die Sicherheitsproduktion ein. Spezielle Konzepte oder Maßnahmen zum Umgang mit dem Thema „Sicherheit in der Stadt“ liegen seitens der Stadtplanung nur in wenigen Städten vor. Viele Stadtplanungsämter haben sich noch nicht mit dem Thema „Sicherheit in der Stadt“ beschäftigt.

Städte und ihre Bürger werden sich künftig in stärkerem Maß mit Sicherheitsfragen auseinandersetzen müssen. Die Kommunen müssen dabei mit wachsenden Anforderungen der Bürger an Sicherheit und Ordnung in den Städten umgehen – bei gleichzeitig begrenzter und sich zum Teil weiter verschlechternder finanzieller Ausstattung für die Aufgabenwahrnehmung. Für sichere Städte zu sorgen, bleibt dabei eine Aufgabe, an der viele Akteure beteiligt sind. Doch viele Akteure sind sich ihrer Wirkung auf Sicherheitsfragen in der Stadt noch nicht bewusst. Daher ist es notwendig, das Bewusstsein für Fragen der Sicherheit und Ordnung bei unterschiedlichen Akteuren zu wecken, nicht nur kooperative Strukturen aufzubauen, sondern auch praktisch kooperativ zu handeln und urbane Sicherheit als kontinuierliche Aufgabe und ein gemeinschaftliches Ziel der Stadtgesellschaft zu begreifen.

Das Projekt DynASS wird als interdisziplinäres Verbundprojekt mit sieben Partnern durch das BMBF im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Forschung für die zivile Sicherheit“ gefördert. Eine ausführliche Darstellung der Befragungsergebnisse wurde im Difu-Paper „Sicherheit in der Stadt“ veröffentlicht.

Logo: BMBF

Weitere Informationen: 

Dr. Holger Floeting
Telefon: 030/39001-221
E-Mail: urbane-sicherheit@difu.de

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