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Difu-Berichte 2/2010 - Parkraummanagement - Konfliktbeladene Aufgabe der kommunalen Verkehrsplanung

Foto Parkplatz und TextParkraumbewirtschaftung kann das Verkehrsaufkommen im Pkw-Verkehr reduzieren, das Dauerparken auf öffentlichen Straßen verhindern, Flächen für Freiräume und Grün sichern und die Aufenthalts- und Gestaltungsqualität des öffentlichen Raumes verbessern.

In vielen Kommunen ist „Parken“ nach wie vor ein konfliktbeladenes Dauerthema. Während im Straßenraum illegal geparkt wird, sind öffentlich zugängliche Parkhäuser und Tiefgaragen gering ausgelastet. In Berlin-Charlottenburg war 2007 ein Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung erfolgreich. Falschparken gilt als Kavaliersdelikt, marktgerechte Parkgebühren gelten als „Abzocke“, und spezielle Nutzungen (z.B. für Carsharing) können am Straßenrecht scheitern.

Fallstudie Berlin
Wie typische Umsetzungshemmnisse des „Parkraummanagement“ beseitigt werden können und welche neuen Maßnahmen sinnvoll sind, wurde im Rahmen der Förderinitiative Mobilität 21 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) am Fallbeispiel Berlin näher untersucht, gemeinsam mit der LK Argus GmbH, der VMZ Berlin Betreibergesellschaft mbH und dem Bezirksamt Mitte von Berlin. Die kommunale Parkraumbewirtschaftung in Berlin, das „Berliner Mischprinzip“, umfasst Parkschein, Ausnahmegenehmigungen und Anwohnerparkausweis.

Im Projekt „ParkenBerlin“ wurden dazu im Zeitraum 2007 – 2009 in zwei Berliner Bezirken mit Handlungsbedarf (Pankow, Köpenick) Planspiele durchgeführt und Handlungsempfehlungen erarbeitet. Die Projektergebnisse enthalten

  • methodische Grundlagen (Ermittlung der Hemmungsfaktoren, Ermittlung der Verkehrs- und Umweltfolgen von Stellplatzbau),
  • Verfahren der Verwaltungsorganisation (Planspiele),
  • praxisorientierte Hinweise zur Gestaltung und Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung (Zonenbeschilderung, Vignettenvergabe etc.),
  • einen empirisch fundierten Vorschlag für eine geplante Verordnung von Obergrenzen des Stellplatzbaus.

Das Berliner Mischprinzip wurde im Grunde bestätigt, bei der lokalen Umsetzung kommt es aber auf die konkrete Ausgestaltung und die Überwachung an. Und es gilt, den mit Parkraumbewirtschaftung erzielten Nutzen für die städtebauliche Entwicklung klar zu verdeutlichen und die Erhebung von Gebühren plausibel darzustellen, beispielsweise durch eine „relative“ Zweckbindung für Verkehrsangebote. Im Prenzlauer Berg wurde nach dem Planspiel die Einführung der Parkraumbewirtschaftung beschlossen.

Der neue „Difu-Impulse“-Band „Einfaches und wirtschaftliches Parkraummanagement“ enthält einen zusammenfassenden Abschlussbericht mit Handlungsempfehlungen für Kommunen, Bund und Länder sowie die Teilberichte „Planspiele zur Vorbereitung und Durchführung der Parkraumbewirtschaftung in den Berliner Bezirken Pankow und Treptow-Köpenick“, „Wirtschaftliches Parkraummanagement“ und „Einfach Parken“.

Darin werden u.a. diese Aspekte untersucht:

  • Akzeptanz der Parkraumbewirtschaftung in Bevölkerung, Verwaltung und Politik
  • Steuerung öffentlicher und privater Parkraumangebote
  • Steuerung des privaten Stellplatzbaus
  • Effekte unterschiedlicher Parkschein-Gebührenhöhen
  • Carsharing im öffentlichen Straßenraum
  • Wirtschaftlichkeit von Parkraumbewirtschaftung
  • Nutzung von Parkscheinautomatendaten zur Optimierung der Verkehrssteuerung
  • Planspiele als Mittel zur Kommunikationsverbesserung und praktischen Vorbereitung in der Verwaltung

Empfehlungen an Bund und Länder
Die Empfehlungen betreffen u.a. die Reform des Bußgeldkatalogs und der Verwarnungsgebühren, die Einführung der „Blauen Zone“ in der StVO, um Parkstände am Bord oder auf der Fahrbahn durch blaue Markierung einfach kennzeichnen zu können, und die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, um Stellplätze für Carsharing einfacher reservieren zu dürfen.


 

Weitere Informationen: 

Dipl.-Volkswirt Tilman Bracher
Telefon: 030/39001-260
E-Mail: bracher@difu.de

Bestellung: siehe Bestellschein

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