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Difu-Berichte 1/2015 - Elektromobilität in der kommunalen Umsetzung

Strategien und planerische Instrumente

Cover der PublikationIntelligent eingesetzt, kann Elektromobilität als Vehikel für die Umsetzung einer stadtverträglichen Mobilität dienen. Vor Ort weitestgehend emissionsfrei bietet sie Potenziale für die Verbesserung städtischer Lebensqualität. Vor diesem Hintergrund wird die Integration der Elektromobilität in die kommunalen Verkehrssysteme vielerorts diskutiert und auch vorangetrieben. Aber auch nach einigen Jahren Förderung durch verschiedene Bundesministerien und Länderprogramme ist die Elektromobilität noch ein vergleichsweise junges Thema, verbunden mit vielen offen Fragen und Unsicherheiten, die u.a. in der oft unscharfen Verwendung des Begriffs deutlich werden. So wird unter „Einführung der Elektromobilität“ – je nach Akteursperspektive – der Marktstart und flächendeckende Aufbau einer Ladeinfrastruktur, die Integration elektrisch betriebener Verkehrsmittel in multimodale Verkehrsangebote oder auch in übergeordnete Pläne, wie bspw. den Verkehrsentwicklungsplan verstanden.

Die Rolle der Kommunen bei der Umsetzung der Elektromobilität
Trotz der bestehenden Unsicherheiten wird häufig die Bedeutung der Kommunen bei der Umsetzung der Elektromobilität betont. Und in der Tat können die Kommunen vielfältige Rollen bei der (Einführung der) Elektromobilität übernehmen: beispielsweise im Rahmen ihrer Aufgaben in der Bauleitplanung, bei der Bereitstellung von öffentlichen Personennahverkehrssystemen, als Beschaffer oder Betreiber einer eigenen Flotte und auch als Genehmigungsbehörde für Ladeinfrastruktur und straßenrechtliche Privilegien sowie als Unterstützer und Impulsgeber.

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Foto: Sybille Wenke-Thiem

Eng verknüpft mit der Frage, welche Rolle eine Kommune bei der Einführung der Elektromobilität übernimmt, ist auch die Frage der strategischen Herangehensweise sowie der strategischen und instrumentellen Umsetzung. In der kommunalen Praxis können unterschiedliche Herangehensweisen beobachtet werden. Diese reichen von einer eher abwartenden Beobachtung (keine Umsetzung eigenständiger Maßnahmen, kein/ geringer Ressourceneinsatz, Verzicht auf den Aufbau von Erfahrungswissen) über eine gezielte Schwerpunktsetzung (aktives Interesse, Einführung meist in Verbindung mit ausgewählten kommunalen Zielstellungen bspw. im Klimaschutz, neben Projektförderung profitiert die Kommune von Akteursvernetzung) bis zur systematischen Entwicklung (Implementierung auf breiter Ebene, Prozessbegleitung, Evaluation, meist mittels strategischer Planung, z.B. Masterplan).

Vom Konzept auf die Straße! Ein Instrumentenkoffer zur Umsetzung
Wie eine Kommune darauf aufbauend die Umsetzung bewerkstelligen kann und welche Schritte bei der Einführung der Elektromobilität handlungsleitend sein sollten, steht im Mittelpunkt der neuen Broschüre "Elektromobilität in der kommunalen Umsetzung – Kommunale Strategien und planerische Instrumente". Die Publikation ist ein Ergebnis der zweijährigen Begleitforschung der Themenfelder "Stadtentwicklung und Verkehr" sowie "Ordnungsrecht" im Rahmen der vom BMVI geförderten und von der NOW GmbH koordinierten Modellregionen Elektromobilität. Zentraler Bestandteil der Broschüre ist ein "Instrumentenkoffer", der unterschiedliche "Werkzeuge" vorgestellt, mit denen Kommunen die Elektromobilität in ihrem kommunalen Alltag verankern können.

Die Publikation zeigt, dass Elektromobilität für viele Kommunen zwar noch Neuland ist, man für eine erfolgreiche Umsetzung aber nicht das Rad neu erfinden muss, da vorhandene Konzepte oder planerische Instrumente in der Regel vorhanden und für viele Umsetzungsmaßnahmen auch ausreichend sind. So werden die unterschiedlichen Ansatzpunkte für Elektromobilität in übergeordneten Konzepten, wie bspw. dem Verkehrsentwicklungs- oder Nahverkehrsplan, der Entwicklung von Masterplänen aber auch der Umsetzung in Ortsrecht dargestellt, ergänzt um "Städtesteckbriefe" in denen gute Beispiele aus der Praxis vorgestellt werden.

Die erste Auflage der Broschüre ist bereits vergriffen, eine zweite wird demnächst erhältlich sein. Die Veröffentlichung kann auch kostenfrei als PDF im Internet heruntergeladen werden.

Weitere Informationen: 

Für das Themenfeld Stadtentwicklung und Verkehr:

Dipl.-Geogr. Anne Klein-Hitpaß
Telefon: 030/39001-204
E-Mail: klein-hitpass@difu.de

Für das Themenfeld Ordnungsrecht:

Ass. Iur. Stefanie Hanke LL.M
Telefon: 030/39001-157
E-Mail: hanke@difu.de

Bestellung: siehe Bestellschein

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