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Difu-Berichte 1/2012 - Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ evaluiert

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat gemeinsam mit den Ländern eine Evaluierung des Städtebauförderungsprogramms Stadtumbau West veranlasst. In Vertretung des BMVBS beauftragte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) das Institut für Stadtplanung und Sozialforschung Weeber+Partner und das Difu im Jahr 2010 mit der Evaluierung des Programms. Die Evaluierung wurde Ende 2011 mit Empfehlungen zur weiteren Ausgestaltung und Fortführung des Programms Stadtumbau West abgeschlossen.

Ergebnisse und Wirkungen des Programms
Seit dem Programmstart 2004 stellte der Bund bis zum Ende des Untersuchungszeitraums 2009 Finanzhilfen in Höhe von rd. 335 Mio. Euro zur Verfügung. Die Bundesfinanzhilfen erfolgten von 2004 bis 2009 kontinuierlich, sie erhöhten sich auf 89,4 Mio. Euro im Jahr 2009.

Die Förderung erfolgt, wie bei allen Bund- Länder-Programmen der Städtebauförderung, als anteilige Finanzhilfe. Dabei übernimmt der Bund 33,3 Prozent, die Länder und Kommunen ergänzen diese durch – in der Regel anteilige – Mitleistung. Dadurch lag im Zeitraum von 2004 bis 2009 der Gesamtförderrahmen des Programms bei mehr als einer Mrd. Euro. Insgesamt konnten 399 Fördermaßnahmen im Zeitraum von 2004 bis 2009 in den Städten und Gemeinden der westlichen Länder einschließlich Berlin im Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West unterstützt werden.

Das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West bisher zielführend
Die bereits realisierten Impulsprojekte und Einzelmaßnahmen des Stadtumbaus haben bereits vielfältige Wirkungen entfaltet, die positiv auf die Entwicklung der Städte und Gemeinden ausstrahlen und eine hohe Zielgenauigkeit und Wirksamkeit des Programms zeigen. Hierbei haben Stadtumbaumaßnahmen insbesondere zur Attraktivitätssteigerung vieler Innenstädte beigetragen.

Allerdings gestaltet sich vor allem die Einbindung privater Kleineigentümer in den Stadtumbau in den Innenstädten nach wie vor schwierig. Handlungsansätze, dies zu verbessern, sind unter anderem Eigentümerstandortgemeinschaften und (kommunale) Beratungsangebote. Der Umgang mit verwahrlosten Immobilien, die negativen Einfluss auf die Entwicklung von Teilbereichen der Innenstädte und Ortskerne haben, bedarf noch punktueller Ergänzungen des bestehenden rechtlichen Instrumentariums.

Ein wichtiger Handlungsschwerpunkt im Stadtumbau West ist die Fokussierung auf Brachen. Durch das Programm werden die Kommunen in die Lage versetzt, Brachen zu beseitigen und umfassend zu entwickeln. 40 Prozent der Stadtumbaumaßnahmen finden auf Brachen statt.

Ein Blick in die Zukunft: Neuer Handlungsbedarf und ausreichend Zeit Die Evaluierung belegt, dass das Städtebauförderungsprogramm mit seiner hohen instrumentellen Flexibilität den differenzierten Herausforderungen des wirtschaftsstrukturellen und demographischen Wandels in den westdeutschen Städten und Gemeinden in besonderer Weise entspricht und durch sein breites Spektrum an kombinierbaren förderfähigen Stadtumbaumaßnahmen bisher – sowohl problembeseitigend als auch präventiv – so erfolgreich wirkt. Allerdings erzeugen neue Anforderungen wie Klimaschutz und Klimafolgenbewältigung sowie dezentrale Energiegewinnung neuen Handlungsbedarf und müssen bei der künftigen Programmausgestaltung verstärkt berücksichtigt werden.

Die Evaluierung zeigt deutlich, dass eine integrierte Konzeptentwicklung und -umsetzung Zeit benötigen, vor allem weil sie fundierte Bestandsanalysen benötigen und umfassende Abstimmungsprozesse erfordern. Eine der Empfehlungen der Gutachter richtet sich daher auf die Fortführung des Programms bis zum Jahr 2019. Unabhängig vom Zeitpunkt seines Auslaufens ist für Programmgebiete darüber hinaus eine angemessene Auslauf- bzw. Anschlussfinanzierung zu sichern.

Foto: Ehemalige Kaserne
Von der Kaserne zum Westpark: Stadtumbau in Augsburg, Foto: Gregor Jekel

Die Ergebnisse der Evaluierung einschließlich der Empfehlungen zur Weiterführung des Programms wurden auf einem Fachkongress im November 2011 in Berlin vorgestellt. Eine Kongressdokumentation wird Anfang 2012 veröffentlicht unter:
www.staedtebaufoerderung.info

Weitere Informationen: 

Univ.-Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann
Telefon: 030/39001-215
E-Mail: beckmann@difu.de

Dr. Martina Buhtz
Dr. Heike Gerth
Telefon: 030/8616-424
E-Mail: wpberlin@weeberpartner.de

Dipl.-Geogr. Gregor Jekel
Telefon: 030/39001-190
E-Mail: jekel@difu.de

Dr. rer. soc. Bettina Reimann
Telefon: 030/39001-191
E-Mail: reimann@difu.de

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