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Difu-Berichte 1/2010 - Der Beitrag des Bundes zur nachhaltigen Stadtentwicklung

Der Beitrag des Bundes zur nachhaltigen Stadtentwicklung:
Die Ergebnisse liegen als BBSR-Online-Publikation zum Download vor:
http://d-nb.info/99907962X/34

BMVBS/BBSR (Hrsg.): Der Beitrag des Bundes zur nachhaltigen Stadtentwicklung, BBSR-Online-Publikation 35/2009, Bonn 2009 (bearbeitet von Beate Hollbach-Grömig, Holger Floeting, unter Mitarbeit von David Männel, Alexander Okon).

Das Politikfeld „Stadtentwicklung“ hat in den letzten Jahren zunehmend Aufmerksamkeit erlangt, häufig verbunden mit der Forderung nach einer integrierten und kooperativen Stadtentwicklungspolitik. In einem föderativen Bundesstaat ist vor allem die kommunale Ebene gefordert, wenn es darum geht, die Instrumente, die Bund, Länder und Europäische Union zur Verfügung stellen, zielgerichtet vor Ort zu verknüpfen. Wichtig sind jedoch auch die Bündelungspotenziale und -erfordernisse auf den übrigen föderativen Ebenen, vor allem der Bundesebene.

Bereits jetzt hat eine Vielzahl von Programmen der Bundesressorts Bezüge zum Thema „Stadt“ und „Stadtentwicklung“, ohne dass diese Zusammenhänge explizit in den Programmen deutlich gemacht wurden. Darüber hinaus gibt es schon seit langem Formen der konkreten Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Bundesressorts.

Ein Überblick und eine Systematisierung dieser stadtentwicklungspolitischen Dimension der Fachressorts auf Bundesebene lagen bislang nicht vor. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 2008 ein Forschungsgutachten als Ergebnis einer öffentlichen Ausschreibung an das Deutsche Institut für Urbanistik vergeben. Im Zentrum dieses Gutachtens standen drei Fragen:

  • Welche stadtentwicklungspolitisch relevanten Instrumente und Programme der Bundesressorts können identifiziert werden?
  • Was trägt die städtische Politik der Bundesressorts zu den zentralen Handlungsfeldern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik bei?
  • Was trägt die Politik der Bundesressorts im Rahmen der verfassungsmäßigen Zuständigkeiten zur Problemlösung in den Städten und Gemeinden bei?

Es wurden mehr als 150 Programme recherchiert und auf ihre Relevanz für Aspekte der Stadtentwicklung geprüft. Es zeigt sich, dass neben dem BMVBS die meisten Bundesressorts mit einer Vielzahl ihrer Programme –  ganz überwiegend implizit – Probleme und Aufgaben der Stadtentwicklung berühren. Diese impliziten Ansätze explizit zu machen und Fragen der Stadtentwicklung stärker bei der Gestaltung und Ausführung von Förderprogrammen aller Ressorts einzubeziehen, sollte künftig – auch in Anbetracht der Haushaltslage sehr viel wichtiger werden.

Die Programme leisten in unterschiedlichem Maße Beiträge zu den wichtigsten Handlungsfeldern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik. Vor allem „Wirtschaft/Innovative Stadt“ und „Klimaschutz“ werden in vielen Programmen angesprochen, „Zivilgesellschaft“ und „Regionalisierung“ dagegen erheblich weniger.

Grafik Nutzung von Bundesprogrammen durch die Kommunen

Grafik Wichtigkeit von Bundesprogrammen aus kommunaler Sicht

Um zu erfahren, wie eine der wichtigsten Zielgruppen – nämlich die Kommunen – die von Bundesseite angebotenen Programme nutzt, führte das Deutsche Institut für Urbanistik eine Umfrage bei den Amtsleitungen (Fachbereichen etc.) für Stadtentwicklung in allen deutschen Städten mit 50 000 und mehr Einwohnern durch. Die Städte beteiligen sich danach vor allem an den Bundesprogrammen „Soziale Stadt“, „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme“ und „Stadtumbau“. Nur etwa die Hälfte der antwortenden Kommunen nutzt allerdings Bundesprogramme. Sehr skeptisch beurteilen die Kommunen die Abstimmung der verschiedenen Bundesprogramme untereinander.

Das Gutachten war prozess- und gesprächsorientiert angelegt. Neben der umfassenden Datensammlung und -systematisierung ging es vor allem um den Aufbau von partnerschaftlichen Beziehungen zwischen den Fachressorts auf Arbeitsebene durch einen Meinungs- und Informationsaustausch über die Berücksichtigung der städtischen Dimension in der Bundespolitik. Beteiligt waren das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das Bundesministerium für Finanzen (BMF), das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), das Bundesministerium des Inneren (BMI) und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

Um die Herausforderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung anzugehen, ist ein Handeln auf allen Entscheidungsebenen erforderlich, eine stärkere Effizienz der ressortbezogenen Politiken, vor allem auch mit dem Ziel sehr viel mehr als bisher integrierte Lösungsansätze für städtische Probleme zu finden und einen intensiveren Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Ressorts auf Bundesebene, aber auch zwischen Bund, Ländern und Kommunen, zu einer Selbstverständlichkeit zu machen.


 

Weitere Informationen: 

Dr. rer. nat. Beate Hollbach-Grömig
Telefon: 030/39001-293
E-Mail: hollbach-groemig@difu.de