Aktuelle Information,

Schwerpunkte kommunaler Politik und Planungspraxis - eine Bestandsaufnahme in nordrhein-westfälischen Städten

Cover der Publikation
Antje Seidel-Schulze

Aktuelle Information, 2003, 7 Abb., deutsch, 12 S., Deutsches Institut für Urbanistik 2003

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Inhalt

Die Zukunft der Städte ist angesichts von Disurbanisierungs- und Schrumpfungsprozessen, Strukturwandel und Deregulierung ein Thema, das an Aktualität nach wie vor nichts eingebüßt hat. Jahr für Jahr müssen sich die Kommunen diesen ­ zum Teil neuen ­ Herausforderungen stellen, indem sie ihre Politik und Planungspraxis an die Gegebenheiten anpassen oder versuchen, auf diese Einfluss zu nehmen, um sie zu verändern. Einigen Kommunen gelingt es dabei mit relativ wenig Aufwand, die neuen Anforderungen zu meistern, andere wiederum benötigen vergleichsweise mehr Kraft und Initiative, um Vergleichbares zu erreichen.

Das Deutsche Institut für Urbanistik führte im vergangenen Jahr eine Umfrage zu Politik- und Planungspraxis in Städten Nordrhein-Westfalen mit mehr als 20 000 Einwohnern durch. Aufgrund der großen Nachfrage aus den teilnehmenden Städten wurden die Ergebnisse dieser Umfrage nun in einer "Aktuellen Information" veröffentlicht. Die Umfrage erfolgte im Rahmen der Erstellung des Gutachtens "Städtetypen in Nordrhrein-Westfalens" für die Enquetekommission "Zukunft der Städte in Nordrhein-Westfalen" des Landtages im April 2002. Sie richtete sich an die OberbürgermeisterInnen und BürgermeisterInnen in 206 Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens.

Die vorliegende Veröffentlichung soll einen Überblick darüber geben, welche Formen kommunaler Praxis im Bundesland Nordrhein-Westfalen verbreitet sind, wie Schwerpunkte in der Kommunalpolitik gesetzt und Herausforderungen angenommen werden. Außerdem soll sie den Blick öffnen für Maßnahmen, die als good practices auch in anderen Regionen oder Bundesländern Anwendung finden können. Die Auswertung der Umfrage hat deutlich gemacht, dass die Städte Nordrhein-Westfalens aus eigenem Antrieb, aber auch unterstützt durch Bundes- und Landesprogramme, breit gefächerte kommunale Aktivitäten entwickeln, wobei diese Aktivitäten in besonderem Maße auch abhängig sind von Strukturvariablen, wie Stadtgröße, dem Stadtstatus, also kreisfrei, kreisangehörig oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten Region.

Die größten Herausforderungen der Zukunft liegen ­ so das Ergebnis der Umfrage ­ in der Haushaltskonsolidierung und der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung. Jeweils rund 70 Prozent aller Städte wollen in erster Linie ihre Finanzsituation und letztlich ihre wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Dies kann als eindeutiger Hinweis auf eine extrem kritische Einschätzung der Finanzsituation der Städte interpretiert werden. Mit einigem Abstand in dieser Rangfolge werden von jeweils einem Drittel der befragten Städte die klassischen "Dauerbrenner" kommunaler Problemlagen genannt, wie etwa Innenstadtförderung, Verkehr und Bildung, deren Rolle als Standortfaktor inzwischen stärker erkannt wird. Wohnen, Verwaltungsmodernisierung, soziale Integration, die demographische Entwicklung, Kultur, Stadtmarketing sowie E-Government werden nur noch von einem Zehntel bis maximal knapp einem Fünftel der Städte als eine der drei zentralen Herauforderungen der Zukunft angesehen, was gerade in den Bereichen demographische Entwicklung und soziale Integration überraschend ist.

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