Baugebote in der kommunalen Praxis

Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Status 
laufend
Auftraggeber 
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Themenfelder 
Laufzeit 
2020 bis 2021

Es gibt eine Vielzahl innerstädtischer Grundstücke mit erheblichen ungenutzten Wohnungsbaupotenzialen wie Baulücken, Brachen oder Mindernutzungen. Deren Mobilisierung ist von großer Bedeutung für die in vielen Städten und Gemeinden dringend erforderliche Ausweitung des Wohnungsangebots. Dazu kann eine verstärkte Anwendung des bisher wenig genutzten Baugebots (§ 176 BauGB) einen wesentlichen Beitrag leisten. Das Baugebot ist die durch Bescheid der Gemeinde begründete Verpflichtung des Eigentümers, sein Grundstück im beplanten oder im unbeplanten Innenbereich innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) hat das Difu beauftragt, die bisher zurückhaltende Anwendungspraxis des Baugebots und die Gründe dafür zu untersuchen und gemeinsam mit sechs ausgewählten Kommunen besonders geeignete Fallkonstellationen und Handlungspfade für eine verstärkte Anwendung zu erörtern. Das wird sowohl Potenziale im Geltungsbereich von Bebauungsplänen als auch im unbeplanten Innenbereich betreffen. Hierzu wird das Difu im Dialog mit den beteiligten Kommunen ein einheitliches Prüfprogramm entwickeln, anhand dessen der Einsatz von Baugeboten in konkreten Fällen planspielhaft simuliert wird. Auch das Zusammenspiel des Baugebots mit anderen Instrumenten – wie Entwicklungskonzepten und die des Innentwicklungsmanagements – wird eine Rolle spielen. Als Ergebnis werden Handlungsempfehlungen für eine weniger aufwendige und gleichzeitig effektivere Anwendung von Baugeboten in der Praxis gegeben. Zudem sollen Aussagen zu einer möglichen instrumentellen Weiterentwicklung getroffen werden.