Dialogbrücken im Netzausbau: Rolle, Aufgaben und Perspektiven von Kommunen im Kontext der Öffentlichkeitsbeteiligung

Bereich 
Stadtentwicklung, Recht und Soziales
Bearbeiter 
Status 
laufend
Auftraggeber 
50Hertz Transmission GmbH
Themenfelder 
Laufzeit 
2018 bis 2019

Das Vorhaben verfolgt das Ziel, (potenziell) als „Dialogbrücken“ fungierende kleinere Städte und Gemeinden in Thüringen in den Blick zu nehmen und ihre Rolle bei der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Projekten der Energiewende herauszuarbeiten.

Mit der Energiewende und der damit verbundenen Transformation des Energiesystems hat in Deutschland ein komplexer Prozess begonnen. Windräder, Solarfelder und Biomasseanlagen stehen für diese Entwicklung ebenso wie neue oder auszubauende Stromtrassen.

Im Zusammenspiel von privaten und öffentlichen Vorhabenträgern, Kommunen, Betroffenen und (Umwelt-)Verbänden stellen sich neue Fragen für die Öffentlichkeitsbeteiligung an der Energiewende. Dabei kommt Kommunen im Rahmen des Netzausbaus eine besondere, durchaus in verschiedene Richtungen weisende Rolle zu: Als Standorte konkreter Netzausbauvorhaben sind sie – mit Blick auf zukünftige kommunale Entwicklungen – direkt Betroffene, die in formelle Planungs- und Genehmigungsverfahren eingebunden werden. Gleichzeitig haben die kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertreter die Aufgabe, die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger zu wahren. Sie wirken nicht zuletzt als Schnittstellen der Öffentlichkeitsbeteiligung, indem sie Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind und sicherstellen bzw. darauf hinwirken, dass deren Wissen und Vor-Ort-Kenntnisse in die Verfahren eingebracht werden können.

Bei der Umsetzung des Vorhabens kommt eine Kombination von qualitativen und quantitativen Methoden zum Einsatz. Einzelinterviews mit den Spitzen betroffener Städte und Gemeinden sind ebenso geplant wie eine umfassende, für thüringische Städte und Gemeinden flächendeckende standardisierte schriftliche Kommunalbefragung. Die Untersuchungsergebnisse werden in einem Abschlussbericht dokumentiert, der auch Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Rolle der Kommunen als Dialogbrücken enthalten soll.

Projektpartner sind die kommunalen Spitzenverbände.

Stakeholder-Analyse zur Verbesserung künftiger Planungsprozesse im Netzgebiet Thüringen/ Sachsen-Anhalt